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05/26/2025 | Press release | Archived content

Geld von der EU für die Verteidigung

News in einfacher Sprache 26.05.2025, 21:29

Geld von der EU für die Verteidigung

Europa möchte seine Verteidigung stärker machen. Deshalb bietet die EU ein sogenanntes "Notfallinstrument" an, das es nur für eine bestimmte Zeit gibt. Es heißt SAFE - die Abkürzung von "Sicherheitsmaßnahmen für Europa". Mit SAFE können sich EU-Staaten bis zu 150 Milliarden Euro leihen. Damit können Länder ihre Verteidigungsindustrie stärken. Mitglieder des EU-Ausschusses im Bundesrat haben darüber gesprochen.

Für Österreich sei das nicht interessant, sagte eine Expertin des Finanzministeriums im Ausschuss. Österreich kann sich im Moment billiger Geld leihen als die Europäische Union. Die Expertin sagte aber auch: Die EU soll sich besser verteidigen können. Das ist ein Ziel für alle Länder in Europa. Auch Österreich hat Vorteile von Maßnahmen, die dieses Ziel unterstützen.

Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Die EU will die Verteidigungsindustrie in Europa weiter stärken.

Sicherheit bei der Versorgung mit wichtigen Medikamenten

Der EU-Ausschuss hat auch über den "Critical Medicines Act" gesprochen. Das ist ein Vorschlag für ein Gesetz. Es soll in der EU die Versorgung mit sehr wichtigen Medikamenten stärken. Die EU soll durch diese Maßnahmen auch nicht mehr so abhängig von Lieferanten sein. Der Vorschlag will die Maßnahmen ergänzen, die es schon gibt. Es soll weniger Probleme bei der Lieferung von wichtigen Medikamenten geben.

Der EU-Ausschuss hat auch über einen Vorschlag der EU zum Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) diskutiert. Über den ESF+ gibt die EU Geld unter anderem für

  • Beschäftigung,
  • Bekämpfung von Armut und Diskriminierung,
  • Bildung und lebenslanges Lernen.

Die EU will die Ziele des ESF+ an die neuen Herausforderungen auf der Welt anpassen.

Die meisten Mitglieder des EU-Ausschusses können mit dem Vorschlag nichts anfangen. Man befürchtet, dass der ESF+ zu viele Aufgaben bekommt. Außerdem könnten die jetzigen Aufgaben weniger wichtig werden.

Auch das Sozialministerium will bei den Programmen bleiben, die der ESF+ bezahlt.

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