Statement der Bildungsministerin Dr. Dorit Stenke zu den heute veröffentlichten Handlungsempfehlungen der Unabhängigen Expertenkommission „Kinder- und Jugendschutz in der[...]

"Die Empfehlungen der Expertenkommission gehen in die richtige Richtung und bestätigen den schleswig-holsteinischen Weg. Digitale Freiheit und Selbstbestimmung dürfen nicht digitale Schutzlosigkeit bedeuten. Dafür muss es klare Vorgaben, altersgerechte Zugänge und wirksame Kontrollen geben. Nur so schaffen wir für alle Kinder verlässliche Bedingungen für konzentriertes Lernen, echte Begegnung und Schutz vor gefährlichen Inhalten.
Altersgrenzen, die niemand überprüft, schützen kein Kind. Dieser Schutz darf nicht allein vom Elternhaus abhängen. Wir müssen die Plattformen in die Pflicht nehmen. Dafür braucht es die empfohlene Anpassung des Digital Services Acts auf -Ebene.
Schleswig-Holstein ist bereits vorangegangen. Seit dem Schuljahr 2023/24 gelten für Grundschulen klare Vorgaben zur privaten Nutzung von Smartphones und anderen digitalen Endgeräten während der Schulzeit. Mit dem Erlass von 2025 haben wir auch für die weiterführenden Schulen einen landesweiten Rahmen geschaffen. Diesen Weg setzen wir konsequent fort: Unser Gesetzentwurf sieht vor, dass die private Nutzung digitaler Endgeräte bis einschließlich Jahrgangsstufe 9 grundsätzlich ausgeschlossen wird. Damit begrenzen wir während der Schulzeit auch den privaten Zugriff auf soziale Medien und gehen weiter als die Empfehlungen der Kommission.
Schutz und digitale Teilhabe müssen mit Befähigung und Kompetenz einhergehen. Darum ist Medienkompetenz fächerübergreifender Bestandteil des Unterrichts. Mit dem Landesprogramm "Zukunft Schule im digitalen Zeitalter" unterstützen wir Lehrkräfte dabei, das Lehren und Lernen in einer digitalen Welt wirksam zu gestalten."