„Deutschland soll Technologieführer werden”

Bundeskanzler Friedrich Merz nahm gemeinsam mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Bundesministerin Dorothee Bärund Bundesminister Karsten Wildberger am Spatenstich für den Innovation Park Artificial Intelligence(IPAI) in Heilbronn teil. In seiner Rede vor Ort würdigte Kanzler Merz den IPAI als "Bekenntnis zum Innovationsstandort Deutschland".

Mit Blick auf die wirtschaftspolitische Strategie betonte Merz die Bedeutung der Hightech Agendader Bundesregierung. Sie bündelt Investitionen in Schlüsseltechnologien, schafft die Grundlage für technologische Souveränität und künftiges Wachstum. "Deutschland soll Technologieführer werden im Bereich möglichst aller Zukunftstechnologien," erklärte der Kanzler.

Deutschland kann Gewinner der KI-Revolution werden

Zugleich verwies er auf Maßnahmen zur Förderung von Forschung und Innovation, darunter die neue Mikroelektronik-Strategie, das geplante Bundesexperimentiergesetz für Reallabore sowie die Gründung eines Ministeriums für Digitalisierung und Staatsmodernisierung, das zentrale Kompetenzen für Verwaltungsmodernisierung bündelt.

Zum Abschluss blickte der Kanzler zuversichtlich in die Zukunft: "Wir haben alle Voraussetzungen, Gewinner dieser vierten großen industriellen Revolution, der KI-Revolution, zu werden."

Der IPAI ist eines der größten Innovationsprojekte Deutschlands im Bereich Künstliche Intelligenz. Auf einer Fläche von rund 30 Hektar entsteht ein Campus für Forschung, Entwicklung und Anwendung von KI-Technologien. Der Standort bringt Unternehmen, Start-ups, Forschungseinrichtungen und Verwaltung zusammen und soll bis zu 5.000 Fachkräften Raum für interdisziplinäre Zusammenarbeit bieten.

Lesen Sie hier die Mitschrift der Rede:

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, lieber Winfried Kretschmann,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, lieber Herr Mergel,
liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Bundeskabinett und aus der Landesregierung,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen aus dem Deutschen Bundestag und aus dem baden-württembergischen Landtag,
vor allem aber sehr geehrter Herr Professor Geilsdörfer,
lieber Gerd Chrzanowski,
sehr geehrter Herr Gräter,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

der 21. Oktober 1879 steht in den Geschichtsbüchern als Tag der Erfindung der elektrischen Glühbirne.

Nun werden Sie möglicherweise die Frage stellen: Was hat denn die Glühbirne und ihre Erfindung mit dem heutigen Tag zu tun? - Die Antwort ist ganz einfach: Gar nichts. Aber der Ort, an dem die Glühbirne erfunden wurde, und der Ort unserer heutigen Begegnung haben ziemlich viel miteinander zu tun.

Denn die Glühbirne wurde entwickelt von, wie wir alle wissen, Thomas Alva Edisonim Menlo Park Laboratoryin der Nähe von New Yorkim Staat New Jersey. Aus heutiger Sicht wissen wir, dass dies der erste Innovationspark in der Geschichte der Industrie gewesen ist, ein Labor mit angeschlossener Maschinenwerkstatt, angelegt auf die kollaborative Zusammenarbeit von Wissenschaftlern, Ingenieuren, Handwerkern, gegründet von Edison.

Von dort aus begann die Elektrifizierung der Welt, und eine ganze Reihe maßgeblicher Innovationen nahm dort ihren Ausgang. Edison hatte am Ende seines wissenschaftlichen Lebens weit über 100 Patente angemeldet.

Meine Damen und Herren, was hier ab heute entstehen soll, das ist ein Innovationspark in ganz neuer Dimension, ein Innovationspark für die neue, für die vierte industrielle Revolution, die wir in diesen Jahren erleben und in deren Mitte wir jetzt schon sind.

Hier an diesem Platz sind bereits jetzt rund 80 Partner versammelt, darunter DAX-Unternehmen, aber auch sehr viele kleine und mittlere Mittelständler, innovative Unternehmen des Mittelstandes. Sie werden hier auf rund 30 Hektar an Infrastruktur für die Zukunft unseres Landes arbeiten: In KI-Reallaboren, Rechenzentren, Forschungs- und Arbeitsräumen für 5000 Menschen aller Branchen und Disziplinen. Sie alle werden an der KI-Transformation unserer Wirtschaft mitarbeiten und sie maßgeblich gestalten.

Meine Damen und Herren, damit ist der IPAI ein Bekenntnis zum Innovationsstandort Deutschland, eine große, ja eine großartige Wette auf das Potenzial unseres Landes, zu dem KI-Standort in Europa zu werden.

Ich möchte daher gleich zu Beginn den Initiatoren dieses zukunftsweisenden Projektes ganz herzlich danken: der Dieter Schwarz Stiftung und der Schwarz Gruppe, aber auch dem Land Baden-Württemberg und der Stadt Heilbronn. Wir haben es hier mit einer Public-private-Partnershipder Extraklasse zu tun, die im besten Fall breite Signalwirkung entfalten wird, und zwar weit über die Grenzen des Landes hinaus.

Der Schulterschluss von vorausschauender Politik und vorausschauenden Unternehmen ist die Grundvoraussetzung dafür, dass Deutschland und Europa die historischen Herausforderungen bewältigen, vor denen wir alle zusammen stehen. Das ist allen voran die Herausforderung, unsere Freiheit und unseren Wohlstand für die nächsten Jahrzehnte zu sichern.

Beides steht im Augenblick unter großem Druck. Wir sind Zeitzeugen, meine Damen und Herren, der vermutlich größten - ich drücke es immer wieder so aus - globalen politischen und ökonomischen Machtverschiebung der letzten 100 Jahre. Die Veränderungen stehen nicht nur im Zeichen einer solchen Machtverschiebung. Sie stehen im Zeichen eines neu aufbrechenden Systemkonflikts zwischen autoritären Regimen und demokratischen, freiheitlichen Ordnungen.

Das heißt, wir alle zusammen stehen heute in der Verantwortung zu handeln. Wir sind in der Verantwortung, für die Sicherung unserer Freiheit und für die Sicherung unseres Wohlstands jetzt und heute zu arbeiten, auch und gerade, indem wir die technologische Revolution mitgestalten, die in diesem Augenblick nicht nur hier, sondern auf der ganzen Welt geschieht.

Wir stehen vor der Aufgabe, schnell technologisch souveräner zu werden - in Deutschland und in Europa. Wir stehen vor der Aufgabe, schnell besser zu werden darin, unsere Forschungsstärke, die wir ohne Zweifel haben, in Innovationskraft und Wertschöpfung zu übersetzen.

Denn im Augenblick verhält es sich ja wohl so: Wir haben in Deutschland exzellente Grundlagenforschung und eine Forschungslandschaft, die weltweit Maßstäbe setzt. Wir haben gleichzeitig eine industrielle Basis, eine wirtschaftliche Substanz in unserem Land, die weltweit geradezu sprichwörtlich ist für ihre herausragende Qualität. Aber was uns noch nicht in ausreichendem Maße gelingt, das ist die Verbindung dieser beiden Stärken.

Der IPAI setzt genau an diesem kritischen Punkt an: der Umwandlung von KI in Innovation, der Übersetzung des technischen Fortschritts in Wachstumspotenziale für die gesamte deutsche Wirtschaft.

Wir haben die Chance, besser: Sie haben die Chance, mit dem Spatenstich heute hier die anwendungsorientierte KI-Innovationsplattform für Europa zu begründen. In diesem Campus hat sich eine Reihe von beeindruckenden Unternehmen zusammengefunden. Das zeigt ja schon die ganze Anwendungsbreite der KI. Wir sehen jetzt schon die Zugkraft dieses Projektes, das hier entsteht. Viele Unternehmen bauen in der näheren Umgebung bereits Standorte auf, die zum KI-Hub werden sollen.

Meine Damen und Herren, nun habe ich eben aber gesagt: Es braucht vorausschauende Unternehmen und vorausschauende Politik, wenn wir die Transformationsaufgabe gemeinsam gut lösen wollen.

Auch die innovationsfreudigsten Unternehmerinnen und Unternehmer, auch die besten Forscherinnen und Forscher brauchen ein innovationsfreundliches Umfeld. Sie brauchen wirtschafts- und wissenschaftspolitische Rahmenbedingungen, die Mut und Einsatz belohnen.

Deshalb will ich es für mich sagen, für uns sagen: Die von mir geführte Bundesregierung hat bereits in den Koalitionsvertrag geschrieben: Deutschland soll führende KI-Nation werden. Ich füge aus meiner Sicht hinzu: Deutschland soll Technologieführer werden im Bereich möglichst aller Zukunftstechnologien. Denn Deutschland soll und muss auch im 21. Jahrhundert ein führendes Industrieland bleiben.

Das ist das Zielbild, mit dem wir arbeiten -im Sinne der historischen Verantwortung, die wir tragen. Ich finde, es ist ein ambitioniertes, aber es ist ein realistisches Zielbild. Wir werden nicht ohne Anstrengung dahin kommen; das kommt nicht von selbst. Das fällt uns nicht in den Schoß, aber wir können dahin kommen, denn die Voraussetzungen dafür sind in unserem Land vorhanden.

Wir haben als Bundesregierung das Ziel gesetzt, dass Wirtschaft und Staat bis 2030 jährlich mindestens 3,5 Prozent des BIPfür Forschung und Entwicklung ausgeben. Meine Damen und Herren, Baden-Württemberg ist uns an dieser Stelle schon weit vorausgeilt. In diesem Bundesland werden bereits 5,7 Prozent des BIPaus Wirtschaft, Land und Kommunen für Forschung und Entwicklung ausgegeben. Sie sehen an dieser Diskrepanz, wie viel wir nachzuholen haben, vor allem in anderen Teilen der Bundesrepublik Deutschland.

Wir haben deswegen eine Hightech Agenda beschlossen, mit der wir die Forschungs- und Innovationspolitik neu ausrichten wollen: auf Wertschöpfung, auf Wettbewerbsfähigkeit und auf Souveränität - mit einem klaren Fokus auf sechs Schlüsseltechnologien, allen voran künstliche Intelligenz. Wir werden sie unter Federführung des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt - ich schaue auf Kollegin Doro Bär - im Zusammenschluss mit den Ländern jetzt sehr entschieden umsetzen.

Als erste große Maßnahme haben wir vergangene Woche im Bundeskabinett eine Mikroelektronik-Strategie beschlossen, um Deutschland zu einem noch besseren Standort für Mikroelektronik zu machen. Deutschland ist heute mit 30 Prozent der Waferkapazitäten bereits größter Mikroelektronikstandort der EU. Wir bauen diese Stärken jetzt aus, auch im Sinne der Resilienz und Autonomie unserer Volkswirtschaft.

Wir arbeiten gleichzeitig mit einer Reihe von Maßnahmen daran, die Hindernisse aus dem Weg zu räumen, die gerade dazu führen, dass neue Produkte und Technologien in Deutschland wirtschaftlich nicht umgesetzt werden können. Ich nenne die Hindernisse: langwierige Genehmigungsverfahren, überkomplexe Regulierung, zu wenig Wagniskapital, zu hohe Abgaben. Wir kennen alle die Probleme. Wir gehen sie jetzt sehr gezielt dort an, wo wir sie angehen müssen, nämlich auf nationaler und auf europäischer Ebene.

Wir haben mit der Steuerreform, die am 11. Juli im Bundesrat verabschiedet wurde, die größte Steuerreform der letzten 15 Jahre in Kraft gesetzt.

Wir sind an der Arbeit, die Bürokratie zurückzubauen. Wir haben dazu sogar ein eigenständiges Ministerium geschaffen - ich schaue auf Karsten Wildberger -: das Ministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung. Es ist erstmalig in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland mit allen notwendigen Kompetenzen ausgestattet, die ein solches Ministerium braucht; mit zentralen Funktionen für die Digitalisierung und die Staatsmodernisierung unseres Landes.

Durch ein Bundesexperimentiergesetz, mit dem wir Reallabore und fachgesetzliche Öffnungs- und Experimentierklauseln ermöglichen wollen, gehen wir diesen Schritt jetzt konsequent weiter.

Wir wollen den Weg frei machen für die Skalierung deutscher und europäischer Unternehmen, und zwar eine Skalierung in Deutschland und der Europäischen Union.

Sie alle wissen, meine Damen und Herren - in der Schwarz Gruppe wissen Sie es ganz besonders -: Der Weg dorthin geht auch über gute Rahmenbedingungen für Start-ups. Diese Rahmenbedingungen verbessern wir, beispielsweise durch unsere ressortübergreifende Start-up-Strategie, die das Bundeswirtschaftsministerium derzeit erarbeitet.

Der Weg dorthin geht übrigens auch über die Stärkung des sogenannten Wagniskapitalmarkts. Darin müssen wir in Deutschland besser werden. Das ist keine staatliche Aufgabe allein, sondern es ist auch eine Aufgabe des Finanzsektors unseres Landes. Meine Damen und Herren, der europäische und der deutsche Kapitalmarkt müssen für die Finanzierung unserer Unternehmen besser genutzt werden. Wir haben das Kapital dazu, aber wir haben noch nicht die richtigen Marktstrukturen. Wir arbeiten daran, auch dies auf europäischer Ebene mit der Kapitalmarktunion so voranzubringen, dass wir auch in Deutschland, in Europa einen funktionsfähigen Kapitalmarkt in der Breite und in der Tiefe haben.

So geht diese Bundesregierung in Europa insgesamt sehr viel entschiedener Themen an wie Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit, Technologieführerschaft und technologische Souveränität.

Wir koordinieren uns auf der europäischen Ebene auch mit anderen europäischen Partnern. Wir richten Mitte November in Berlin gemeinsam mit den französischen Kolleginnen und Kollegen und mit dem französischen Staatspräsidenten einen deutsch-französischen Gipfel zur digitalen Souveränität aus, der ein Auftakt für mehr Kooperationsprojekte dieser Art in Europa sein soll.

Lassen Sie mich in diesem Zusammenhang auch noch etwas zu den AI-Gigafactorys sagen, die von der Europäischen Kommission geplant sind. Ich habe schon mehrfach betont und wiederhole es an dieser Stelle noch einmal: Mindestens eine dieser Gigafactorys wollen wir und müssen wir nach Deutschland holen, meine Damen und Herren.

Denn diese AI-Gigafactorysgehen Hand in Hand mit der Vision dieses Innovationsparks. Denn sie leisten einen Beitrag zur Infrastruktur, zu Rechenkapazitäten, und genau das sind die Voraussetzungen für Entwicklung und Anwendung von fortschrittlichen KI-Modellen.

Ich will deshalb der Schwarz Gruppe noch einmal ganz ausdrücklich danken für ihre Interessenbekundung in Brüssel und für ihr vorbildliches Engagement bei dieser Schlüsselaufgabe der strategischen Souveränität.

Meine Damen und Herren, zum Abschluss komme ich noch einmal zurück auf die Erfindung der elektrischen Glühbirne. Sie ist ja nicht im luftleeren Raum geschehen, sondern in einer Zeit eines ungeheuren Aufbruchs.

Die letzten Jahrzehnte des 19. Jahrhunderts waren Gründerjahre, nicht nur in den USA, sondern auch in Deutschland. Etwa 50 Kilometer von hier entfernt eröffnete Robert Bosch seine erste Fabrik. Er war vorher zu Forschungszwecken in die USA gereist, hat sich das Labor von Edison angeschaut und eröffnete seine Fabrik dann 1901 am Standort Stuttgart.

Exponentiell stieg die Zahl der Aktiengesellschaften in Deutschland. Fast die Hälfte der börsennotierten Aktiengesellschaften unseres Landes von heute ist in dieser Zeit damals aufgebaut worden. Unsere deutschen Schlüsselindustrien, das industrielle Fundament unseres Landes, sind in dieser Zeit aufgebaut worden.

Meine Damen und Herren, wir blicken darauf hin und wieder mit ein bisschen Nostalgie, und wir sprechen mit Nostalgie vom sogenannten Wirtschaftswunder unserer 50er- und 60er-Jahre. Diese Nostalgie ist in meinen Augen hin und wieder auch Ausdruck einer gewissen Verzagtheit, die wir, bei Licht betrachtet, eigentlich gar nicht nötig haben.

Herr Gräter, Sie haben vor einiger Zeit gesagt: "Wir haben den Mittelstand, wir haben die Familienunternehmen, wir haben die Daten, wir haben die Kunden, wir haben das Wissen."

Lassen Sie mich aus einer Begegnung zitieren, die ich am Rande des letzten Weltwirtschaftsforums in Davos mit dem Chef von Microsoft hatte, der mir gesagt hat: Ihr Deutschen wisst gar nicht, welchen Schatz ihr habt, insbesondere in euren mittelständischen Unternehmen und mit ihren Daten. Ihr habt die interessanten Daten - ihr müsst sie nur endlich gemeinsam besser nutzen."

Ja, meine Damen und Herren, und wir haben Grundlagenforschung, und wir haben vor allem KI-Forschung auf globalem Spitzenniveau.

Wir leben in einem freien Land und in einer Gesellschaft, in der es weiterhin ein hohes Maß an sozialem Frieden gibt, an Gemeinschaftsgeist, an der Bereitschaft, mitzuarbeiten an einer guten Zukunft für Europa.

Wir haben also alle Voraussetzungen - ich wiederhole: alle Voraussetzungen -, Gewinner dieser vierten großen industriellen Revolution, der KI-Revolution, zu werden. Wir haben alles, um "Zukunft zu wagen", um hier zum Abschluss ein Wort von Dieter Schwarz zu zitieren. Sie tun an diesem Standort und an diesem Tag hier heute genau das - mit diesem beispiellosen Innovationsprojekt.

Ich werde, wir werden alle mit großer Neugier und mit Spannung verfolgen, was von diesem Standort aus in den nächsten Jahren alles möglich wird: an Innovationen, an Spitzenforschung, an Erfolgsmodellen für die Transformation.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen viel Erfolg bei dem, was Sie sich vorgenommen haben. Ich bin dankbar und froh, dass ich ein Stück weit heute an diesem Tag daran teilnehmen kann.

Herzlichen Dank.

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