Deutschland will erneut Verantwortung im Weltgremium übernehmen: Außenminister Wadephul reist zur Wahl für den UN-Sicherheitsrat nach New York

Globale Krisen und Kriege können von keinem Land allein gelöst werden. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen besteht, um Frieden und Sicherheit in der Welt zu wahren. Er trägt besondere Verantwortung, er ist das einzige legitime Organ der Vereinten Nationen, um bindende Entscheidungen für Frieden und Sicherheit zu treffen. Er kann Friedensmissionen entsenden und Sanktionen verhängen.

Der Rat besteht aus fünf ständigen Mitgliedern - USA, Großbritannien, Frankreich, China und Russland - sowie zehn Ländern, die als nicht-ständige Mitglieder jeweils für zwei Jahre gewählt werden. Deutschland war bereits sechsmal nichtständiges Mitglied und möchte einen solchen Sitz erneut im Zeitraum 2027/2028 übernehmen.

Deutschland hat seine Kandidatur unter das Motto "Respect - Justice - Peace" gestellt. Wird Deutschland in den Sicherheitsrat gewählt, wird es einen Schwerpunkt auf Konfliktprävention und Krisenlösung legen. Für Respekt vor den Regeln des Völkerrechtes, der UN-Charta und mit dem engagierten Einsatz für Frieden und Sicherheit als oberstem Gebot.

Dazu sagte Außenminister Wadephul am 29.5 nach Ankunft in New York:

Deutschland hat bereits mehrfach im Sicherheitsrat mitgewirkt und dabei wichtige Impulse gesetzt. Zuletzt war Deutschland in den Jahren 2019/2020 Mitglied des Gremiums. In dieser Zeit setzte sich die Bundesregierung unter anderem für den Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten, die Stärkung des humanitären Völkerrechts, die Rolle von Frauen in Friedensprozessen sowie die Bekämpfung der Auswirkungen des Klimawandels auf Frieden und Sicherheit ein.

Mit seiner erneuten Kandidatur knüpft Deutschland an dieses Engagement an. Die Bundesregierung ist überzeugt, dass multilaterale Zusammenarbeit heute wichtiger ist denn je. Globale Herausforderungen lassen sich nur gemeinsam bewältigen auf der Grundlage des Respekts vor der Souveränität aller Staaten.

Dazu sagte Außenminister Wadephul bei Ankunft:

Deutschland engagiert sich in der ganzen Bandbreite der UN. Es wird als verlässlicher und engagierte Partner für sein weltweites Engagement für Frieden und Sicherheit geschätzt.

Der Außenminister spricht in der UN-Generalversammlung darüber, wie Konflikte durch Verhandlungen oder Vermittlung gelöst werden können, bevor sie zu Gewalt oder Krieg eskalieren. Wie auch in Zukunft mit einer Blauhelm-Missionen weiter effektiv Frieden gesichert werden kann, diskutiert er mit Vertreterinnen und Vertretern von Staaten, die sich wie Deutschland besonders im Peacekeeping engagieren und die Berliner Ministerkonferenz 2025 unterstützt haben. Mit Vertreterinnen und Vertretern kleiner Inselstaaten, die unter den Folgen des Klimawandels besonders leiden, taucht er sich darüber aus, wie man gemeinsam gegen den Klimawandel angeht.

Die Kandidatur für einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat ist Ausdruck dieses breiten Engagements und ein Angebot an die internationale Gemeinschaft, gemeinsam an einer friedlicheren, gerechteren und sichereren Welt zu arbeiten.

Dazu sagte Außenminister Wadephul am 1.6. in New York: