ILO-Übereinkommen Nr. 155

Arbeitsschutz

ILO-Übereinkommen Nr. 155

Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen Nr. 155 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 22. Juni 1981 über Arbeitsschutz und Arbeitsumwelt sowie zu dem Protokoll von 2002 zum Übereinkommen über den Arbeitsschutz, 1981

Das Bundeskabinett hat am 9. Oktober 2024den Gesetzentwurf zur Ratifikation des Übereinkommens Nr. 155der Internationalen Arbeitsorganisation über Arbeitsschutz und Arbeitsumwelt sowie des zugehörigen Protokolls beschlossen.

Ziel des Übereinkommens ist Prävention. Durch Arbeitsschutz sollen Unfälle und Gesundheitsschäden verhütet und Gefahrenursachen in der Arbeitsumwelt reduziert werden.

Im Juni 2022 nahm die Internationale Arbeitsorganisation das Übereinkommen Nr. 155Arbeitsschutz und Arbeitsumwelt zusammen mit Übereinkommen 187über den Förderungsrahmen für den Arbeitsschutz in den Kanon von nun insgesamt zehn besonders wichtigen ILO-Instrumenten, den sogenannten ILO-Kernarbeitsnormen, auf. ILO-Kernarbeitsnormen stehen im Rang universell gültiger Menschenrechte, die jedem Menschen weltweit zustehen und sich allein aus der Würde des Menschen herleiten und begründen lassen: Rechte, die unveräußerlich, unteilbar und unverzichtbar sind. Mit der anstehenden Ratifikation von Übereinkommen 155 wird Deutschland alle zehn ILO-Kernarbeitsnormen ratifiziert haben und unterstützt damit ausdrücklich die Bedeutung von internationalen Menschenrechten weltweit und im eigenen Land.

Umsetzungsstand

Weitere Informationen

• Der Schutz am Arbeitsplatz ist ein Menschenrecht