Generalsekretär betont vor Venedig-Kommission Bedeutung der Rechtsstaatlichkeit

Generalsekretär Alain Berset wird am Ende der Plenarsitzung am Samstag, dem 7. März, vor der Europäischen Kommission für Demokratie durch Recht - auch bekannt als Venedig-Kommission - eine Rede halten und sein Engagement für die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit in ganz Europa unterstreichen.

Er wird die einzigartige Rolle der Venedig-Kommission bei der Beratung in Verfassungsfragen hervorheben, welche die demokratischen Institutionen und die Rechtsstaatlichkeit stärkt, eine Arbeit, die seiner Meinung nach in einer Zeit, in der die Grundlagen der internationalen Rechtsordnung einem außerordentlichen Druck ausgesetzt sind, unerlässlich ist. Berset wird betonen, dass die unabhängige verfassungsrechtliche Expertise der Venedig-Kommission angesichts dieses wachsenden Drucks auf demokratische Institutionen weltweit eine wichtige Referenz für die Stärkung von Gewaltenteilung, Unabhängigkeit der Justiz und demokratischer Regierungsführung darstellt.

Bei der Sitzung, die vom 6. bis 7. März in der Scuola Grande San Giovanni Evangelista stattfindet, wird die Venedig-Kommission eine Reihe von Gutachten zu Verfassungs- und Rechtsreformen in mehreren Ländern (Finnland, Litauen, Republik Moldau, Polen, Peru und der Slowakischen Republik) sowie Berichte und ihren Jahrestätigkeitsbericht 2025 verabschieden bzw. billigen. Diese Dokumente werden nächste Woche auf der Websiteder Venedig-Kommission veröffentlicht.

Venedig-Kommission [EN]

Weitere Informationen über die Arbeit des Europarates zum Thema Rechtsstaatlichkeit

Generalsekretär Alain Berset [EN]