Bundesland Rheinland-Pfalz

11/03/2025 | Press release | Distributed by Public on 11/03/2025 07:18

Ministerpräsident Alexander Schweitzer: 50 Jahre Oberrheinkonferenz sind 50 Jahre gelebtes Europa

03.11.2025 | Europa

Ministerpräsident Alexander Schweitzer: 50 Jahre Oberrheinkonferenz sind 50 Jahre gelebtes Europa

"In einer Zeit, in der Europa vor großen Herausforderungen steht, ist die grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Oberrhein ein starkes Zeichen: für Frieden, für Wohlstand und für Solidarität", sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer anlässlich des 50-jährigen Jubiläums der ersten Sitzung der Regierungskommission Oberrhein. "50 Jahre Regierungskommission Oberrhein sind 50 Jahre gelebtes Europa. Sie baut Brücken in einer schwierigen Zeit für die Bürgerinnen und Bürger zwischen Pfalz und Elsass, Baden und der Nordwestschweiz. Dafür danken wir unseren Partnern und gratulieren herzlich zum Jubiläum."

Die Oberrheinkonferenz und ihre Regierungskommission bündeln die Zusammenarbeit zwischen Deutschland, Frankreich und der Schweiz sowie der Länder Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, der Nordwestschweizer Kantone und der Région Grand Est. Ihre Arbeit trägt zur europäischen Integration bei, indem sie die grenzüberschreitende Zusammenarbeit stärkt, regionale Identität fördert und die Oberrheinregion zu einem Modell für erfolgreiche europäische Nachbarschaft macht. Ein Schwerpunkt ist die Fortführung und Weiterentwicklung der Interreg-Programme nach dem Ende der derzeitigen Förderperiode von 2021 bis 2027 mit schlanken Verfahren und passgenauer Finanzierung. Interreg ist ein Förderinstrument der Europäischen Union zur Umsetzung grenzüberschreitender, transnationaler und interregionaler Kooperationen.

"Die Oberrheinregion ist ein Modellraum gelungener Kooperation im Alltag wie in strategischen Zukunftsfragen und Motor für ein starkes, handlungsfähiges Europa - gegründet auf dem Gedanken der Zusammenarbeit über Grenzen hinweg und der gelebten Realität der Bürgerinnen und Bürger. Interreg bleibt dabei ein zentrales Instrument - mit verlässlicher Ausstattung, einfachen Verfahren und enger Einbindung unserer Schweizer Partner auch nach 2027", betonte Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte beim Bund und für Europa und Medien.

"Interreg ist für den Oberrhein der Motor, der aus Ideen Projekte und aus Projekten konkreten Nutzen für die Menschen macht. Das gilt besonders im Bereich der grenzüberschreitenden Mobilität: bessere Anbindungen, verlässliche Takte und klimafreundlicher Verkehr stärken Pendlerinnen und Pendler sowie Unternehmen im Dreiländereck. Ich lade alle Partnerinnen und Partner herzlich zum ORK-Verkehrskongress am 8. Dezember 2025 in Kandel ein - dort wollen wir Fortschritte, nächste Schritte und gemeinsame Prioritäten für 2026/27 diskutieren", sagte der Beauftragte für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Werner Schreiner, der Rheinland-Pfalz auf der 34. Sitzung der Regierungskommission in Basel am 3. November 2025 vertrat.

Hintergrund

Im Rahmen des Bonner Abkommens vom 22. Oktober 1975 wurde die institutionelle grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Deutschland, Frankreich und der Schweiz offiziell festgeschrieben. Am 3. November 1975 trat die Regierungskommission zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Die Oberrheinkonferenz und ihre Regierungskommission vermitteln zwischen den regionalen und den nationalen Regierungen. In 12 Arbeitsgruppen und ca. 30 Expertenausschüsse werden Fachthemen besprochen und grenzüberschreitende Projekte angestoßen in Bereichen wie Umwelt und Klimaschutz, Wirtschaft, Verkehr und Mobilität, Katastrophenschutz sowie Forschung und Bildung. Rheinland-Pfalz wird 2026 den Vorsitz der deutschen Delegation der Oberrheinkonferenz und 2027 turnusgemäß die Präsidentschaft übernehmen.

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