Alain Berset diskutiert bei Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Jerewan über demokratische Sicherheit

Der Generalsekretär des Europarates, Alain Berset, wird am Montag, dem 4. Mai, nach Jerewan reisen, um am achten Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft teilzunehmen.

Berset wird sich in Armenien an einem Runden Tisch zu demokratischer Resilienz und hybriden Bedrohungen beteiligen. Im Mittelpunkt seiner Rede wird die Informationsmanipulation und Einflussnahme aus dem Ausland als ernsthafte Bedrohung der demokratischen und nationalen Sicherheit sowie die Notwendigkeit einer abgestimmten Reaktion, einschließlich einer geeigneten Rechtsgrundlage, stehen.

Europa darf nicht die militärische Sicherheit stärken und gleichzeitig die demokratische Sicherheit vernachlässigen

"Europa sieht sich mit einem Krieg auf dem eigenen Kontinent und einem neuen Konflikt an seinen Grenzen konfrontiert, der unsere Sicherheit unmittelbar beeinträchtigt", erklärte Berset im Vorfeld des Besuchs. "In einer Zeit des Umbruchs darf Europa nicht die militärische Sicherheit stärken und gleichzeitig die demokratische Sicherheit vernachlässigen. Ausländische Einmischungsversuche und andere hybride Bedrohungen zielen darauf ab, Institutionen von innen heraus zu schwächen. Indem wir die demokratische Widerstandsfähigkeit fördern, schützen wir deren Integrität."

Der Generalsekretär wird zudem bilaterale Treffen abhalten, bei denen er die Rolle des Europarates für die demokratische Sicherheit und Stabilität im Südkaukasus und darüber hinaus hervorheben wird.

Auch die Rechenschaftspflicht in Bezug auf die Ukraine wird auf der Tagesordnung stehen, einschließlich der Arbeit des Europarates im Zusammenhang mit dem Sondergerichtshof und der Entschädigung der vom russischen Angriffskrieg Betroffenen durch das Schadensregister und die Internationale Entschädigungskommission.

Generalsekretär Alain Berset [EN]