Kanton Thurgau

01/15/2026 | Press release | Distributed by Public on 01/15/2026 01:59

Regierungsrat lehnt die Abschaffung der Notfallradios ab

Regierungsrat lehnt die Abschaffung der Notfallradios ab

15. Januar 2026

Der Regierungsrat des Kantons Thurgau ist mit der Multikanalstrategie zur Information, Warnung und Alarmierung der Bevölkerung teilweise einverstanden. Wie er in seiner Vernehmlassungsantwort schreibt, begrüsst er den barrierefreien Zugang zur Alarmierung und Informationsverbreitung, lehnt jedoch die Abschaffung der Notfallradios sowie die Delegation der Sirenenverantwortlichkeit an die Kantone ab.

Die Schweiz verfügt über ein weit entwickeltes, aber aktualisierungsbedürftiges System zur Information, Warnung und Alarmierung der Bevölkerung bei bevölkerungsschutzrelevanten Ereignissen. Neue technologische Möglichkeiten, ein geändertes Medienverhalten und der Lebenszyklus verschiedener Systeme erfordern aus der Sicht des Bundes eine Anpassung der verwendeten Kanäle und Aktualisierung verschiedener Systeme. Der Bundesrat hat dazu eine strategische Stossrichtung (Multikanalstrategie) beschlossen. Die zur Vernehmlassung stehende Vorlage enthält die notwendigen gesetzlichen Anpassungen und Anträge für Verpflichtungskredite, die erforderlich sind, um die Strategie umzusetzen.

Die Einführung von Cell Broadcast (Mobilfunkdienst zum Versenden von Nachrichten) für den barrierefreien Zugang zur Alarmierung und Informationsverbreitung ist ein Projekt des Bundes, das aus der Sicht des Regierungsrates langfristig mit vergleichsweise niedrigen Betriebskosten umgesetzt werden kann. Daher begrüsst er diese Massnahme als sinnvolle Ergänzung der bestehenden Möglichkeiten zur Alarmierung der Bevölkerung, schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort ans Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport. Es erscheint dem Regierungsrat wichtig, dass möglichst alle Bevölkerungsteile in der Schweiz Informationen und Alarme über verschiedene, redundante Systeme empfangen können.

"Der Abschaffung des Notfallradios stehen wir kritisch gegenüber. Das bestehende UKW-basierte System gewährleistet heute als redundantes Informationsmittel die Alarmierung und Information der Bevölkerung auch bei einem Ausfall des GSM-Netzes, insbesondere in Anlagen und Schutzräumen. «Es ist aus unserer Sicht bedenklich, dass ohne das Notfallradio kein Mittel mehr existiert, mit dem die Bevölkerung in Schutzräumen erreicht werden kann», hält der Regierungsrat fest. Zudem lehnt er die Delegation für die Beschaffung der Sirenen, deren Installation, Kontrolle und den Betrieb an die Kantone ab. Er beantragt, dass alle Elemente der vorliegenden Multikanalstrategie bei der gleichen Behörde angesiedelt bleiben, um die Entflechtung der Staatsebenen auch in diesem Bereich sicherzustellen und einen unterschiedlichen Vollzug durch die Kantone zu verhindern.

Missiv_Multikanalstrategie_zur_Information,_Warnung_und_Alarmierung_der_Bevölkerung [pdf, 720 KB]

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