Bezirksbürgermeister Jörn Oltmann fordert Rücknahme des Zulassungsstopps für Integrationskurse

Bezirksbürgermeister Jörn Oltmann kritisiert scharf, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) für einen großen Personenkreis keine Zulassungen zu Integrationskursen mehr erteilt. Es geht um Menschen, die sich um Asyl bewerben, geduldet sind, aus der Ukraine oder aus der EU kommen; sie können sich nur noch als selbstzahlende Teilnehmende anmelden.

Die Auswirkungen sind für die vom Zulassungsstopp Betroffenen integrationshemmend und für den Bezirk insgesamt negativ was Teilhabemöglichkeiten, den Arbeitsmarkt und die Sozialausgaben betrifft.

Bezirksbürgermeister Jörn Oltmann:
"Diesen Menschen den Zugang zu deutschen Sprachkenntnissen und Orientierungswissen zu erschweren, bedeutet, ihnen das Ankommen bei uns im Bezirk zu erschweren. Das ist nicht im Interesse des Bezirks, in dem für das Zusammenleben vor Ort gesellschaftliche Teilhabe in allen Bereichen die Grundlage bildet. Als Bezirksbürgermeister fordere ich, dass diese Fehlentscheidung rückgängig gemacht wird."