Raffineriestrategie: Niedersachsen will Raffineriestandorte stärken und fit für die Zukunft machen

Mit einer Auftaktveranstaltung im Bundeswirtschaftsministerium hat die Bundesregierung den Prozess zur Erarbeitung einer nationalen Raffineriestrategie gestartet. Vertreterinnen und Vertreter von Bund, Ländern, Unternehmen und Gewerkschaften diskutierten dabei über die Zukunft der Raffineriestandorte und deren Rolle für Versorgungssicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und Klimaneutralität.

Niedersachsens Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne war vor Ort und begrüßte den Start des Strategieprozesses ausdrücklich: "Es ist richtig, dass sich Bund und Länder gemeinsam um die Zukunft der Raffineriestandorte kümmern. Raffinerien sind ein unverzichtbarer Bestandteil unserer industriellen Infrastruktur und sichern Wertschöpfung, Arbeitsplätze und Versorgungssicherheit."

Niedersachsen gehört zu den wichtigsten Raffineriestandorten Deutschlands

Mit den Raffineriestandorten in Lingen, Salzbergen und Wilhelmshaven verfügt Niedersachsen über eine der bedeutendsten Raffinerieregionen Deutschlands. Die Anlagen versorgen Industrie, Logistik, Luftverkehr und Verbraucher mit wichtigen Kraft- und Grundstoffen. Gleichzeitig bilden sie einen wichtigen Baustein für zahlreiche industrielle Wertschöpfungsketten. Insbesondere für die chemische Industrie sind die Raffinerien elementar. Tonne: "Wer über die Zukunft des Industriestandortes Deutschland spricht, muss auch über die Zukunft unserer Raffinerien sprechen. Sie sichern Arbeit und Beschäftigung in den Anlagen selbst und in zahlreichen Industrieunternehmen entlang der gesamten Wertschöpfungskette."

Versorgung robust aufstellen

Nach Auffassung Niedersachsens haben die vergangenen Krisenjahre die strategische Bedeutung der Raffinerien eindrucksvoll bestätigt. "Wir müssen weiter an einer robusten und unabhängigen Energieversorgung arbeiten", erklärt Tonne. "Die Verwerfungen auf den internationalen Energiemärkten zeigen: Versorgungssicherheit ist keine Selbstverständlichkeit. Leistungsfähige Raffinerien sind nicht nur wirtschaftlich bedeutsam, sondern stärken auch die Krisenfestigkeit und Handlungsfähigkeit unseres Landes."

Aus niedersächsischer Perspektive besonders relevant:

Raffinerien zu Energie- und Wasserstoffstandorten der Zukunft entwickeln

Aus Sicht Niedersachsens entstehen große Chancen für die Industrie durch die schrittweise Dekarbonisierung, das gilt auch und insbesondere für die Raffinerien. Dabei geht es ausdrücklich nicht um den Rückbau industrieller Strukturen, sondern um deren Modernisierung und Weiterentwicklung, erläutert Wirtschaftsminister Tonne:

"Wir stehen in Niedersachsen zu unseren Raffineriestandorten. Sie sind Teil unserer industriellen Zukunft und werden auch künftig eine wichtige Rolle für Wertschöpfung, Beschäftigung und Versorgungssicherheit spielen. Wir werden politisch dabei unterstützen, dass die Modernisierung einer Schlüsselindustrie gelingt und zum Erfolgsmodell wird. Die Raffinerien von morgen werden zunehmend mit klimafreundlichem Wasserstoff arbeiten, nachhaltige Kraftstoffe herstellen, Kohlenstoffkreisläufe schließen und eine zentrale Rolle in einer klimaneutralen Industrie spielen. Dafür braucht es aber klare Investitionsperspektiven, verlässliche Rahmenbedingungen und eine Regulierung, die Innovationen ermöglicht statt Investitionen auszubremsen."

Für Niedersachsen ergeben sich daraus besondere Chancen. Mit dem Aufbau des Wasserstoffkernnetzes, der geplanten Importinfrastruktur in Wilhelmshaven, großen Kavernen sowie der Nähe zu Offshore-Windparks verfügt das Land über günstige Voraussetzungen für die Entwicklung einer modernen Molekülwirtschaft.

"Wasserstoff wird für die Zukunft der Raffinerien eine Schlüsselrolle spielen. Niedersachsen bringt dafür hervorragende Voraussetzungen mit. Diese Chancen müssen wir jetzt entschlossen nutzen", so Grant Hendrik Tonne.

Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit zusammen denken

Niedersachsen erwartet, dass die Raffineriestrategie auch Antworten auf die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Standorte gibt. Wirtschaftsminister Tonne stellt fest: "Die Modernisierung der Raffinerien gelingt nur, wenn Unternehmen auch künftig wettbewerbsfähig produzieren können. Deshalb brauchen wir einen wirksamen Carbon-Leakage-Schutz und einen Emissionshandel, der Investitionen in Modernisierung und Dekarbonisierung fördert, statt Produktionskapazitäten aus Europa zu verdrängen."

Niedersachsen erwartet daher von der Raffineriestrategie konkrete Vorschläge für Investitionen, Infrastruktur und wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen.

Tonne: "Wir brauchen wettbewerbsfähige Energiepreise, einen beschleunigten Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur, schnellere Genehmigungen und verlässliche Investitionsbedingungen. Deutschland hat die Chance, seine Raffineriestandorte zu Vorreitern einer modernen Molekülwirtschaft zu entwickeln. Diese Chance sollten Bund und Länder gemeinsam nutzen."