„Im Land steckt so viel Kraft für eine Gestaltung unserer Zukunft“

"Solange wir das noch schaffen, in diesem Land aufeinander zuzugehen und gemeinsame Lösungen zu finden, so lange werden wir dieses Land auf guter Balance halten", betonte Bundeskanzler Friedrich Merz in der Generaldebatte zum Haushalt 2026 im Deutschen Bundestag. Im Land stecke viel Kraft für eine Gestaltung unserer Zukunft, so Merz: "Wir sind entschlossen, diese Potenziale zu nutzen, sie auszuschöpfen und dafür zu sorgen, dass dieses Land in einer turbulenten Welt, die uns so herausfordert, wie selten zuvor, dass dieses Land eine gute Zukunft hat."

Der Kanzler hob hervor, dass die Wirtschaft eine zentrale Rolle spiele, denn "nur in einer auf Wachstum ausgerichteten Volkswirtschaft werden die Mittel gewonnen, die wir brauchen, um Infrastruktur zu finanzieren, Solidarität zu üben und soziale Sicherheit auf Dauer zu gewährleisten", so Merz.

Der Bundeskanzler sprach unter anderem über …

… Wirtschaftspolitik

Mit Blick auf die Wirtschaft sei es zentral, die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und mehr Wertschöpfung zu erreichen, sagte Kanzler Merz. Industrien wie Stahl, Automobil oder Chemie müssen Schlüsseltechnologien bleiben. Künstliche Intelligenz und Quantentechnologie sollen dazu beitragen, dass Deutschland auch in Zukunft weiterhin eine führende Industrienation ist. Er warb für eine "auf Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit" ausgerichtete Wirtschaftspolitik. Gleichzeitig machte er deutlich, dass noch viel zu tun sei, damit unsere Volkswirtschaft wieder floriere. So solle es in der kommenden Woche in einer zweitägigen Kabinettklausur vorrangig um die Themen Wettbewerbsfähigkeit und Staatsmodernisierung gehen.

… Klimaschutz und neue Technologien

Es gehe nicht um entweder "Industrie und Wertschöpfung in Deutschland oder Klimaschutz", sagte Merz. Ihm gehe es darum, "beides zu ermöglichen und in der Zukunft zu bewahren". Wichtig seien dabei auch neue Technologien. "Wir brauchen in unserem Land eine neue Zustimmung, eine neue Begeisterung in diese technologische Entwicklung. Und zwar, weil davon die gute Zukunft unseres Landes insgesamt abhängt", so Merz. Die Bundesregierung wolle technologische Innovationen auf den Weg bringen. "Wir wollen, dass Unternehmen, Ingenieurinnen und Ingenieure, Hochschulen in Deutschland die besten Technologien entwickeln, damit wir in Deutschland an der Spitze des technologischen Fortschritts auf der Welt stehen."

… Sozialstaat

Reformen in die sozialen Sicherungssysteme seien unabdingbar, machte Merz deutlich. Wer den Sozialstaat in seinem Wesenskern bewahren möchte, dürfe sich der Reformen nicht verweigern. Die Arbeiten an einem umfangreichen Rentenpaket und an der Reform des Bürgergeldes hätten bereits begonnen. "Ich sehe mit Zuversicht, dass die Zustimmung in unserem Land wächst, dass wir daran wirklich grundlegend etwas ändern müssen", so Merz. "Denn es verstehen auch immer mehr Menschen: Wir brauchen echte Reformen, damit wir als Land die sozialen Versprechen, die wir uns ja gegenseitig gegeben haben, auch künftig einhalten können", sagte der Bundeskanzler.