Europarat unterstützt Länder im Kampf gegen jede Form religiöser Intoleranz im Internet

Vom 17. bis 19. April 2025 hat die fünfte Ausgabe des Antalya-Diplomatieforums stattgefunden. Es wurde unter der Schirmherrschaft von Präsident Recep Tayyip Erdoğan organisiert und vom türkischen Außenministerium unter dem Motto "Mapping tomorrow, managing uncertainties" (Die Zukunft gestalten, mit Unsicherheiten umgehen) ausgerichtet. Bei dem Forum kamen Führungskräfte, politisch Verantwortliche, Personen im diplomatischen Dienst, Forschende, Wirtschaftsfachleute sowie Vertreterinnen und Vertreter der Medien und der Zivilgesellschaft zusammen.

Zu den Höhepunkten des Forums zählte eine Podiumsdiskussion zum Thema "Vorurteile im großen Stil: Die Digitalisierung von Islamfeindlichkeit und Rassismus", in der erörtert wurde, wie künstliche Intelligenz und der digitale öffentliche Raum antimuslimischen Hass und andere Formen der Online-Diskriminierung verschärfen. An der Podiumsdiskussion nahmen der UN-Sondergesandte Miguel Ángel Moratinos, Botschafterin Evren Dağdelen Akgün (persönliche Vertreterin des OSZE-Vorsitzes für die Bekämpfung von Intoleranz gegenüber Muslimen), Botschafter Mehmet Paçacı (Sondergesandter der OIC für Islamfeindlichkeit), die Wissenschaftler Şener Aktürk (Koç-Universität, Türkei) und Salman Sayyid (Universität Leeds, Vereinigtes Königreich) sowie die Sonderbeauftragte des Generalsekretärs des Europarates gegen Antisemitismus, antimuslimischen Hass und jede Form religiöser Intoleranz, Irene Kitsou-Milonas, teil.

Die Podiumsteilnehmenden waren sich weitgehend einig, dass Europa und die Welt nur durch eine koordinierte Zusammenarbeit verschiedener Akteure sichere und inklusive Räume im Internet und im realen Leben für alle gewährleisten können. Die Bedeutung der Arbeit des Europarates in diesem Bereich wurde hervorgehoben.

Wie die Europaratsnormen helfen

Kitsou-Milonas betonte, dass sich die Normen des Europarates als Reaktion auf die digitalen Entwicklungen kontinuierlich weiterentwickelt haben: Von der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, die die Grenzen der Meinungsäußerungsfreiheit im Zusammenhang mit religiösem Hass festlegt, über die Empfehlung des Ministerkomitees von 2022 zur Bekämpfung von Hassrede (offline und online) bis hin zur Empfehlung CM/Rec (2026)4 zur Online-Sicherheit und zur Stärkung der Nutzer und der Urheber von Inhalten - die zwar die Haftungsausnahmen für Plattformen in Bezug auf die von ihnen gehosteten illegalen Inhalte ("Safe Harbour") aufrechterhält, aber einen Rahmen für die Entwicklung von Gesetzen bietet, durch die Plattformen für ihren Umgang mit illegalen und anderen schädlichen Inhalten zur Rechenschaft gezogen werden. Diese Normen und das Rahmenübereinkommen von 2024 über künstliche Intelligenz und Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit bildeten zusammen mit der Allgemeinen Politikempfehlung Nr. 5 der ECRI zur Bekämpfung von antimuslimischem Rassismus und antimuslimischer Diskriminierung wesentliche Leitlinien für die Bekämpfung digitaler religiöser Intoleranz und hätten für die Arbeit ihres Büros höchste Priorität.

Leitfaden zu Artikel 10 [EN]

Zusammenstellung vielversprechender Praktiken zur Bekämpfung von Hassrede auf nationaler Ebene 2025 [EN]

Nationale Strategien zur Medien- und Informationskompetenz (MIK) - Praktische Schritte und Indikatoren [EN]

Widerstand gegen Desinformation - 10 Bausteine zur Stärkung der Informationsintegrität [EN]

HUDERIA-Methodik und -Modell [EN]

Europarat setzt sich gemeinsam mit internationalen Organisationen bei den Vereinten Nationen für die Bekämpfung von antimuslimischem Hass ein - Portal