Bundesministerium für Inneres Abschiebungen in den Irak seit 2023 konsequent durchgeführtMaßnahmen zur freiwilligen Ausreise zeigen Wirkung – dadurch Kosteneinsparungen möglich[...]

Österreich war an den ersten Abschiebungen aus Europa vor rund zwei Jahren in den Irak maßgeblich beteiligt. Es wurde eine tragfähige Kooperation abgeschlossen, die zu einer funktionierenden Partnerschaft mit den irakischen Behörden geführt hat. Seit Mitte 2023 wurden kontinuierlich Abschiebungen in den Irak durchgeführt - sowohl Einzelabschiebungen als auch Abschiebungen im Rahmen von Joint Charter Operationen. "Österreich war in Europa gemeinsam mit anderen Staaten wie Deutschland maßgeblich an den ersten Abschiebungen in den Irak beteiligt. Diesen eingeschlagenen Weg gehen wir auch bei Abschiebungen von verurteilten Straftätern nach Syrien oder Afghanistan konsequent weiter", sagte Innenminister Gerhard Karner.

Insgesamt wurden in den vergangenen zwei Jahren mehr als 254 Irakerinnen und Iraker mit Zwang abgeschoben. Auch die freiwillige Ausreise wurde durch verschiedene Maßnahmen (z. B. durch zur Verfügung stellen von Startgeld) massiv forciert - insgesamt haben in den vergangenen beiden Jahren 257 Irakerinnen und Iraker Österreich ohne Zwang (zusätzlich zu den Abschiebungen) verlassen. Es ist festzuhalten, dass die Ausreise ohne Zwang kostengünstiger ist als eine Abschiebung, daher wird diese forciert. Waren vor mehr als zwei Jahren knapp 250 Irakerinnen und Iraker in der Grundversorgung der Länder, so sind es aktuell nur mehr 25.