Portugal sollte Maßnahmen zum Schutz der Rechte der Roma verstärken

Die portugiesischen Behörden sollten ihre Maßnahmen verstärken, um die Inklusion der Roma voranzutreiben, einer Bevölkerungsgruppe, die weiterhin diskriminiert wird, insbesondere in den Bereichen Beschäftigung und Wohnen: So lautet eine der Empfehlungen des Beratenden Ausschusses zur Überwachung der Umsetzung des Rahmenübereinkommens des Europarates zum Schutz nationaler Minderheiten in einer neuen Stellungnahme.

Portugal wird immer vielfältiger und multikultureller. Das Land ist geprägt von historischen Bindungen und beständiger Einwanderung aus portugiesischsprachigen Ländern Afrikas und Brasilien sowie von neuerer Migration aus Asien und Osteuropa. In der Stellungnahme stellt der Ausschuss fest, dass sowohl die Zentral- als auch die Lokalbehörden einen offenen und flexiblen Ansatz für den Umgang mit dieser Vielfalt verfolgen, der mit dem Rahmenübereinkommen im Einklang steht. Portugal wendet den Vertrag allerdings formell nur auf Roma mit portugiesischer Staatsbürgerschaft an. (weiter)

Das Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten ist Europas umfassendster Vertrag zum Schutz der Rechte von Personen, die nationalen Minderheiten angehören. Es ist weltweit das erste rechtsverbindliche multilaterale Instrument zum Schutz nationaler Minderheiten, und seine Umsetzung wird von einem Beratenden Ausschuss überwacht, der sich aus unabhängigen Fachleuten zusammensetzt. Der Vertrag trat am 1. Februar 1998 in Kraft und gilt nunmehr in 38 Staaten.

Vollständiger Bericht [EN]

Weitere Informationen zur Arbeit des Europarates für Minderheiten und Inklusion

Portugal und das Rahmenübereinkommen des Europarates zum Schutz nationaler Minderheiten [EN]