Kiezblocks auf dem Prüfstand – vorerst keine Finanzierung

Die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt hat in einer heute versandten Mitteilung den Bezirk Mitte informiert, dass mit sofortiger Wirkung das mit Mitteln des Senats von dem Bezirk durchgeführte Modellprojekt Fußverkehr "Kiezblocks in Mitte" zu beenden ist, die diesbezüglichen Planungen einzustellen sind und ferner keine Finanzierung mehr erfolgt.

Anlass für diese Entscheidung war, dass in den vorgesehenen Planungen wichtige Aspekte des gesellschaftlichen Miteinanders sowie die Dienstleistungen des alltäglichen Bedarfs der betroffenen Anwohner nicht hinreichend berücksichtigt werden. In der Folge werden notwendige Wirtschafts- und Lieferverkehre, aber auch die Belange der Müllabfuhr und allen voran die Erreichbarkeit durch Rettungsdienste von Polizei, Feuerwehr und medizinischer Nothilfe nur unzureichend beachtet. Auch die wesentliche Frage der Verdrängung von Verkehren in angrenzende Gebiete und die Beachtung der Bedürfnisse des ÖPNV werden räumlich zu kleinteilig betrachtet und damit in ihrer Gesamtwirkung vernachlässigt.

Die Entscheidung zur Einstellung dieses konkreten Projektes stellt zugleich eine grundsätzliche Entscheidung für zukünftige Projekte dieser Art im gesamten Stadtgebiet dar.