„Die Demokratie ist ohne eine Kultur der Integrität und einen wirksamen Kampf gegen Korruption gefährdet“

Anlässlich des Weltantikorruptionstags, der jedes Jahr am 9. Dezember begangen wird, hat der Präsident der Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) des Europarates, David Meyer, folgende Erklärung abgegeben:

"Korruption zerstört das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in demokratische Institutionen und untergräbt die Rechtsstaatlichkeit. Dies gilt insbesondere dann, wenn sich in der Gesellschaft ein Gefühl der Straflosigkeit verbreitet und ethisches Verhalten nicht ausreichend verankert ist oder zu wenig durchgesetzt wird.

Integrität im öffentlichen Leben ist kein Nebenprodukt der Demokratie, sondern ihr Fundament. Entschlossenes und energisches Handeln zur Verhütung und Bekämpfung von Korruption in all ihren Formen und ohne Ausnahme ist unerlässlich, um die Widerstandsfähigkeit der demokratischen Institutionen und das Vertrauen der Bevölkerung in sie zu gewährleisten.

Demokratie erfordert eine Kultur der Integrität und Verantwortung. In der Politik sollte der Einfluss einzelner Entscheidungstragender bei ihrer Förderung nicht unterschätzt werden. Damit dies jedoch eher die Norm als die Ausnahme ist, muss eine vorbildliche ethische Führung mit wirksamen Integritäts- und Korruptionsbekämpfungssystemen, Transparenz sowie unabhängiger Kontrolle verbunden sein. Diese Kombination bleibt der Eckpfeiler demokratischer Glaubwürdigkeit und institutioneller Legitimität.

Die Ergebnisse der Analyse der fünften GRECO-Bewertungsrunde, in der die Fortschritte unserer Mitgliedsstaaten bei der Förderung der Integrität und der Verhütung von Korruption unter Personen in Führungsfunktionen der Zentralregierungen und Strafverfolgungsbehörden bewertet werden, stellen die Korruptionsbekämpfung in den Mittelpunkt demokratischer Regierungsführung. Fast alle bewerteten Länder erhielten Empfehlungen, in denen Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung und zur Förderung der Integrität, zur Transparenz und Kontrolle der Tätigkeit der Zentralregierungen, zum Verbot oder zur Einschränkung bestimmter Aktivitäten sowie zur Offenlegung von Vermögen, Interessen und Schulden gefordert wurden.

In Bezug auf die Strafverfolgungsbehörden hat die GRECO an die überwiegende Mehrheit der bewerteten Länder Empfehlungen in den Bereichen Korruptionsbekämpfung und Integritätsförderung, Rekrutierung, Laufbahn und Dienstbedingungen sowie Meldepflichten und Schutz von Hinweisgebenden gerichtet. Dies bestätigt, dass Integrität auf allen Ebenen institutionell einbezogen werden muss und nicht nur rhetorisch geltend gemacht werden darf.

Die Analyse zeigt, dass Korruptionsprävention - und die Instrumente und Werte, mit denen sie erreicht wird - charakteristische Merkmale widerstandsfähiger Demokratien sind. Sie bietet den Regierungen auch einen klaren Weg, um ihre Führung und ihr Engagement in dieser Hinsicht zu demonstrieren.

Die Einbeziehung von Integrität in Institutionen von Beginn an, die Verhütung von Korruption, bevor Sie auftritt, das Schließen von Lücken in Gesetzen und Praktiken und die Gewährleistung der Rechenschaftspflicht für unethisches oder illegales Verhalten sind die stärksten Schutzmaßnahmen gegen die Erosion des öffentlichen Vertrauens.

Im Einklang mit dem Neuen Demokratischen Pakt für Europa wird die GRECO ihren Mitgliedsstaaten weiterhin helfen, ihre rechtlichen und institutionellen Rahmenbedingungen zu verbessern, um Korruption zu verhüten und zu bekämpfen, ethische Führung zu fördern und verantwortungsvolle Institutionen zu stärken, die das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger wahren und zur demokratischen Sicherheit beitragen."

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Die Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) ist ein Organ des Europarates, das sich zum Ziel gesetzt hat, die Kompetenz seiner Mitglieder bei der Korruptionsbekämpfung zu verbessern, indem sie die Überwachung der Einhaltung der Normen zur Korruptionsbekämpfung gewährleistet. Sie unterstützt Staaten dabei, Defizite in der nationalen Politik zur Korruptionsbekämpfung zu ermitteln, und fordert sie dazu auf, die notwendigen gesetzgeberischen, institutionellen und praktischen Reformen einzuleiten. Sie umfasst die 46 Mitgliedsstaaten des Europarates, Kasachstan und die Vereinigten Staaten von Amerika.