Canton du Valais

11/06/2024 | News release | Distributed by Public on 11/07/2024 01:45

Bulletin der Staatsratssitzung vom 30. Oktober 2024

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 30. Oktober 2024 beschäftigte sich der Staatsrat mit 171 Dossiers.

Er antwortete auf ein Postulat sowie auf zwei Interpellationen.

Er bezog Stellung zu folgenden eidgenössischen Vernehmlassungen:

  • Antwort an das Eidgenössische Finanzdepartement - Vernehmlassung betreffend Totalrevision der Verordnung des EFD über die Entschädigung der kantonalen Behörden für ihren Aufwand im Zusammenhang mit der Erhebung der Schwerverkehrsabgabe

  • Antwort an das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation - Vernehmlassung betreffend neues Zulassungsregime Fahrzeuge- Teilrevision von fünf Verordnungen des Strassenverkehrsrechts

  • Antwort an das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement - Vernehmlassung zur Änderung des Zivilgesetzbuches (Erleichterte Stiefkindadoption)

Er behandelte 24 Rekurse und fällte 35 Personalentscheide.

Departement für Sicherheit, Institutionen und Sport

Homologation des Abwasserreglements der Gemeinde Ausserberg

Der Staatsrat hat das von der Urversammlung der Gemeinde Ausserberg am 24. Mai 2024 angenommene Abwasserreglement mit Anpassungen homologiert.

Homologation der Teilrevision des Zonennutzungsplanes (ZNP) «regionaler Schlachthof» der Gemeinde Goms

Der Staatsrat hat die von der Urversammlung der Einwohnergemeinde Goms am 12. Juni 2024 angenommene Teilrevision des Zonennutzungsplanes (ZNP) «regionaler Schlachthof» unter einer Bedingung homologiert