Bundesrat Cassis nimmt an Sitzungen des UNO-Sicherheitsrats zum Nahen Osten und zur Ukraine teil

Bundesrat Ignazio Cassis nimmt am 18. November 2024 an zwei Treffen des UNO-Sicherheitsrats teil, die das Vereinigte Königreich zur Lage im Nahen Osten und in der Ukraine organisiert.

Seit der letzten hochrangigen Debatte des UNO-Sicherheitsrats haben die regionalen Spannungen im Nahen Osten weiter zugenommen. An der Sitzung vom 18. November 2024 soll darüber nachgedacht werden, wie eine Dynamik zur Beendigung der Konflikte in der Region erzielt werden kann, insbesondere durch einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza und im Libanon, die unverzügliche und bedingungslose Freilassung aller Geiseln und die Aufstockung der humanitären Hilfe. Des Weiteren soll darüber diskutiert werden, wie eine stabile und sichere Zukunft für die Menschen im Nahen Osten auf der Grundlage der Zweistaatenlösung ermöglicht werden kann.

Am Nachmittag wird Bundesrat Cassis am Briefing des Sicherheitsrats zum Krieg gegen die Ukraine teilnehmen, der zu diesem Zeitpunkt bereits 1000 Tage dauert. Im Mittelpunkt der Ratssitzung werden die jüngsten Eskalationen im Kriegsgebiet und die globalen Folgen des Konflikts, etwa die Destabilisierung der weltweiten Nahrungsmittel- und Energiesicherheit, stehen.

Mit seiner Teilnahme an den beiden Treffen unter dem Vorsitz des Vereinigten Königreichs knüpft Bundesrat Cassis an seine letzten Aufenthalte in New York an. So leitete der Vorsteher des EDA am 29. Oktober 2024 während des Schweizer Vorsitzes im Sicherheitsrat eine hochrangige Debatte zum Nahen Osten. Am 24. September 2024 hatte er im Rahmen der Eröffnungswoche der UNO-Generalversammlung an einem Ministertreffen zur Ukraine im Rat teilgenommen.

Darüber hinaus wird Bundesrat Cassis in New York an einer Diskussionsrunde teilnehmen, in deren Zentrum die Lage im Sudan steht. Nach mehr als eineinhalb Jahren Konflikt ist das Land mit einer der schlimmsten humanitären Katastrophen unserer Zeit konfrontiert. Die Veranstaltung wird darauf fokussieren, wie die internationale Gemeinschaft konkrete Massnahmen ergreifen kann, um die humanitäre Lage der Zivilbevölkerung zu verbessern.

Der EDA-Vorsteher wird seinen Aufenthalt in New York zudem für bilaterale Gespräche nutzen.

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