Ombudspersonen und nationale Menschenrechtsinstitutionen: Schutz von Menschenrechten und Demokratie

Zur zweiten Ausgabe des COE-ON-Forums hat der Europarat Ombudspersonen sowie Vertreterinnen und Vertreter nationaler Menschenrechtsinstitutionen aus ganz Europa begrüßt.

Die zweitägige Konferenz wurde im Rahmen des Neuen Demokratischen Pakts für Europa, einer Initiative zur Stärkung der demokratischen Resilienz auf dem gesamten Kontinent, unter dem Vorsitz der Republik Moldau im Ministerkomitee in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte veranstaltet. Im Mittelpunkt stand die Schlüsselrolle, die diesen Institutionen beim Schutz demokratischer Prozesse, der Menschenrechte und rechtsstaatlicher Kontrollmöglichkeiten zukommt.

In seiner Eröffnungsrede hob der Stellvertretende Generalsekretär des Europarates, Bjørn Berge, die Bedeutung des Ombudspersonensystems für den Schutz der Menschenrechte hervor:

"Da die regelbasierte internationale Ordnung derzeit stark untergraben wird, sollte dies für uns alle ein Weckruf sein. Ein Aufruf zum Handeln - uns anzupassen, innovativ zu sein und wirksame Instrumente zu finden, um die Menschenrechte zu schützen, die Demokratie zu stärken und die Rechtsstaatlichkeit zu wahren. Ihr Beitrag ist von entscheidender Bedeutung, während wir nach kreativen Lösungen auf dem Weg zur demokratischen Sicherheit suchen."

Der frühere Präsident Lettlands und ehemalige Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, Egils Levits, stellte in seiner Grundsatzrede fest, dass die Konferenz "zu einer Zeit stattfindet, in der der Druck auf die Rechtsstaatlichkeit und auf die Demokratie als Regierungsform sowohl intern als auch extern kontinuierlich zunimmt und tatsächlich ein Allzeithoch erreicht hat".

Junge Menschen als vernetzte Bürgerinnen und Bürger einbinden

Die Einbindung junger Menschen war ein weiteres zentrales Thema. Die Rednerinnen und Redner betonten, dass junge Menschen nicht nur die Führungskräfte von morgen, sondern bereits heute aktive Bürgerinnen und Bürger seien, deren Perspektiven für die Gestaltung der Menschenrechtspolitik und die Aufrechterhaltung des demokratischen Lebens von entscheidender Bedeutung sind. Eine weitere Anregung gab den Teilnehmenden eine der Gewinnerinnen des Hackathons des Europarates, indem sie aufzeigte, wie die Befähigung junger Menschen, Desinformation entgegenzuwirken und die Meinungsfreiheit zu verteidigen, die demokratische Widerstandsfähigkeit der nächsten Generation stärken kann. (weiter)

Moldauischer Vorsitz im Ministerkomitee

Mehr über die Arbeit des Europarates zur Rechtsstaatlichkeit erfahren

Vollständige Rede des Stellvertretenden Generalsekretärs, Bjørn Berge [EN]