Söder: Sicherheit und Verteidigung zentrale Fragen unserer Zeit

Hochkarätige Gäste, spannende Diskussionen und Klartext: Auf dem Transatlantischen Forum der CSU vor der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) drehte sich alles um die Zusammenarbeit Deutschlands und Europas mit der NATO und den USA in herausfordernden Zeiten.

Unser Parteivorsitzender und Bayerischer Ministerpräsident Dr. Markus Söder: "Sicherheit und Verteidigung sind die zentralen Fragen unserer Zeit. Klar ist: Wir müssen unabhängiger werden. Gleichzeitig bleibt die transatlantische Partnerschaft unverzichtbar. Bayern bekennt sich zur Partnerschaft mit den USA. Ohne die USA geht es nicht. Unser Ziel ist ein gutes, stabiles Verhältnis auf Augenhöhe. Das geht nur mit einem wirtschaftlich und militärisch starken Europa."

Söder: "Bayern ist einer der stärksten Standorte für Wirtschaft und Technologie, und auch für Verteidigungsindustrie. Mit einem bundesweit einzigartigen Bundeswehr- und Rüstungsgesetz haben wir unsere Unternehmen in der Verteidigungsindustrie gezielt unterstützt. Unsere innovativen Start-ups machen Bayern zu einem führenden Drohnenstandort."

NATO-Generalsekretär Rutte lobte die steigenden Verteidigungsausgaben der europäischen NATO-Staaten ausdrücklich: "Europa übernimmt mehr Verantwortung in der NATO und für seine eigene Verteidigung, das macht auch die NATO stärker und insbesondere die transatlantische Verbindung." Besonders hob Rutte Bayerns Engagement hervor und betonte, dass Bayern "eine Zitadelle europäischer Verteidigungsindustrie" darstellt und in diesem Bereich führend ist.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach über die Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO: "Europa muss mehr tun für Verteidigung und muss unabhängiger werden. Ein starkes Europa bedeutet auch eine starke NATO. Im letzten Jahr haben wir mehr für Verteidigung in Europa getan als in den zehn Jahren zuvor." Von der Leyen betonte darüber hinaus auch die Relevanz Bayerns für die europäische Verteidigungsindustrie: "Bayern ist ein Standort, der außergewöhnlich in der Verteidigungsindustrie für Europa ist. Wir wollen und müssen die verteidigungsindustrielle Basis in Europa mehr stärken, damit die Investitionen durch europäische Mittel auch in gute Arbeitsplätze hier fließen."

Der deutsche Außenminister Johann Wadephul betonte die Relevanz der Münchner Sicherheitskonferenz in diesen Zeiten als Ort des Austausches und des Zusammenkommens. "Jetzt schlägt die Stunde Europas. Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist inzwischen europäische Priorität und wir unterstützen das vollständig", so Wadephul.

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