Überquote vollständig abgebaut - Niedersachsen nimmt in kommenden Wochen wieder vermehrt Vertriebene aus der Ukraine auf

Behrens: "In Niedersachsen kommen wir unserer Verantwortung für die ukrainischen Kriegsgeflüchteten selbstverständlich nach. Für unsere Kommunen ergeben sich daraus jedoch zusätzliche Herausforderungen"

Zu Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine ist für die bundesweite Verteilung der Vertriebenen aus der Ukraine auf die Bundesländer die neue Fachanwendung FREE (Fachanwendung zur Registerführung, Erfassung und Erstverteilung zum vorübergehenden Schutz) implementiert worden.

Nachdem zu Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine viele Vertriebene nach Niedersachsen gekommen waren, befand sich das Land im Vergleich zu den anderen Bundesländern lange Zeit in der sogenannten "Überquote". Dies bedeutete, dass neu ankommende Personen aus der Ukraine ohne familiäre Bezüge nach Niedersachsen in der Regel in andere Bundesländer weitergeleitet wurden.

Durch Nachbuchungen in anderen Bundesländern hat Niedersachsen aktuell hingegen wieder eine "Unterquote" von rund 1.800 Personen zu verzeichnen. Daher werden in den kommenden Wochen vermehrt Vertriebene aus der Ukraine von anderen Bundesländern nach Niedersachsen weitergeleitet und nach einem kurzen Aufenthalt in der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen auf die Kommunen verteilt. Unter Betrachtung der aktuellen Entwicklungen ist davon auszugehen, dass diese Unterquote bis Anfang November dieses Jahres abgebaut sein wird und sich die Zahl der Zugänge dann wieder verringern wird.

Niedersachsens Ministerin für Inneres, Sport und Digitalisierung erklärt dazu: "In Niedersachsen kommen wir unserer Verantwortung für die ukrainischen Kriegsgeflüchteten selbstverständlich nach. Nach wie vor attackiert Russland die Ukraine mit heftigen Drohnenangriffen und anderen Kriegshandlungen gegen die Zivilbevölkerung und richtet dabei unfassbares Leid an. Wir stehen angesichts dieses völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands weiter fest an der Seite der Ukraine. Für unsere Kommunen ergeben sich durch die nun wieder steigenden Zugangszahlen aus der Ukraine jedoch zusätzliche Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund ist es eine gute Nachricht, dass wir die durch Nachbuchungen der anderen Länder entstandene Unterquote bei der Aufnahme nach den Prognosen unserer Fachleute bereits im November abgebaut haben werden."

Hintergrund:

Seit Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine hat Deutschland insgesamt mehr als 1,2 Millionen Personen aus der Ukraine aufgenommen. Allein in Niedersachsen sind es knapp 115.000 Personen. Ukrainerinnen und Ukrainer müssen aufgrund einer Sonderregelung kein Asyl beantragen, wenn sie in Deutschland Schutz suchen. Aus diesem Grund halten sie sich in der Regel auch nur wenige Tage in den Einrichtungen der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen auf. Sie werden dort lediglich registriert und erstversorgt sowie medizinisch untersucht und dann auf die Kommunen verteilt.