Besuch des Woiwodschaftsverwaltungsgerichts Poznań vom 6. bis zum 8. Oktober 2025

Auf Einladung des Präsidenten Zieliński des Woiwodschaftsverwaltungsgerichts Poznań besuchte eine Delegation der niedersächsischen Verwaltungs- und Sozialgerichtsbarkeit in der Zeit vom 6. bis zum 8. Oktober 2025 das Partnerschaftsgericht in Poznań. Die Delegation bestand aus dem Präsidenten des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts Dr. Hett, dem Vizepräsidenten des Verwaltungsgerichts Osnabrück Dr. Rolfsen, der Direktorin des Sozialgerichts Osnabrück Zurbrüggen sowie den Richterinnen am Oberverwaltungsgerichtsgericht Göll-Waechter und Obelode.

Der fachliche Teil des Besuchs begann am ersten Tag mit einer Führung durch das Gerichtsgebäude und einem intensiven Austausch mit dem Präsidenten Zieliński und dem Vizepräsidenten Świstak des Woiwodschaftsverwaltungsgerichts Poznań. Am Folgetag setze sich der Austausch zu verschiedenen die Verwaltungs- und Sozialgerichtsbarkeit betreffenden Themen fort. Unter anderem hielt der Vizepräsident des Verwaltungsgerichts Dr. Rolfsen einen Vortrag zu dem Thema "Die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems - Auswirkungen auf gerichtliche Asylverfahren". An den Gesprächen nahmen neben dem Präsidenten und dem Vizepräsidenten des Woiwodschaftsverwaltungsgerichts Poznań wechselnd auch weitere Richterinnen und Richter des Gerichts teil. Am dritten Tag des Besuchs erhielt die niedersächsische Delegation die Möglichkeit der Teilnahme an mehreren Verhandlungen vor dem Woiwodschaftsverwaltungsgericht Poznań.

Neben diesem fachlichen Austausch besichtigte die niedersächsische Delegation das Schloss in Rogalin (Zweigstelle des Nationalmuseums in Poznań) und unternahm einen Spaziergang entlang der "Königlich-Kaiserlichen-Route" in Poznań zu den historischen Sehenswürdigkeiten der Stadt.

Während der gesamten Zeit des Besuchs war immer wieder ein vertrauensvoller Austausch zwischen den Beteiligten über die Veränderungen der politischen Verhältnisse in Europa und der Welt und die daraus resultierenden Herausforderungen sowohl für die polnische als auch für die deutsche Verwaltungs- und Sozialgerichtsbarkeit möglich. Der Präsident des Oberverwaltungsgerichts Dr. Hett betonte: "Der intensive Austausch mit unseren Kolleginnen und Kollegen in Polen liegt mir sehr am Herzen. Wir müssen uns auf allen Ebenen und bei jeder Gelegenheit gemeinsam für ein Europa der Rechtsstaaten einsetzten. Eine unabhängige Justiz ist dabei der größte Garant für einen Rechtsstaat, in dem die Bürgerinnen und Bürger in Freiheit leben können."

Für das kommende Jahr wurde ein Gegenbesuch in Osnabrück vereinbart.