Neue Publikation zur Gesundheitsreform

Univ. Prof. Dr. Rudolf Moser vom Fachbereich Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität Salzburg ist Herausgeber einer neuen Publikation zur Gesundheitsreform, erschienen im Manz Verlag

Die Gesundheitsreform 2024 - Rechtsfragen des VUG

Trotz aller Unkenrufe und negativen Medienberichte verfügt Österreich nach wie vor über ein gutes und leistungsfähiges Gesundheitssystem. Es ist allerdings nicht zu bestreiten, dass es einen Reformbedarf gibt. Der Fortschritt der Medizin, gestiegene Anforderungen (insb. aufgrund der Alterung der Gesellschaft) und andere Erwartungshaltungen von Patient:innen und Leistungserbringer:innen erzeugen erheblichen Kostendruck. Dazu kommen strukturelle Besonderheiten des Gesundheitswesens, die seit Jahrzehnten beklagt, aber nicht entscheidend geändert wurden. Im Kern geht es um die kompetenzrechtliche Zersplitterung, die zusätzliche Kosten verursacht und effizienzmindernd wirkt. Immer wieder werden daher eine gesamthafte Planung und die "Finanzierung aus einer Hand" gefordert. Mit dem VUG 2024 wurde wieder einmal ein Schritt in diese Richtung unternommen. Es bleibt freilich eine gewisse Skepsis, ob ohne Kompetenzänderung das Ziel einer wirksamen Steuerung der Patient:innen zum "best point of service" erreicht werden kann.

Die Schwerpunkte der Gesundheitsreform 2024 liegen in der Verbesserung der psychosozialen Versorgung sowie der Qualitätssicherung, der Steigerung der Digitalisierung, der Schaffung eines bundesweiten agierenden Bewertungsboards für ausgewählte Arzneimittel, vor allem aber im Ausbau der sektorenübergreifenden Strukturplanung. Insbesondere wird die Verbindlichkeit der Planungsgrundlagen deutlich erhöht. Zur Verwirklichung des Grundprinzips "digital vor ambulant vor stationär" sollen telemedizinische Angebote entwickelt und zur Entlastung des stationären Bereichs die ambulante Gesundheitsversorgung gestärkt werden. Die gesamte Reform wird in diesem Buch zunächst im Überblick dargestellt und bewertet. Anschließend werden die wichtigsten Auswirkungen des VUG 2024 näher untersucht, insb. die Bedarfsprüfung für selbständige Ambulatorien, vergaberechtliche Aspekte, die Änderungen für eigene Einrichtungen und für die Stellenplanung sowie die Einzelverträge im niedergelassenen Bereich und schließlich Fragestellungen im Zusammenhang mit Ärztebereitstellungsdiensten.

Das Werk ist aus einem Forschungsprojekt entstanden, das von der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) unterstützt wurde. Es ist als eigenständige Publikation konzipiert, stellt aber auch eine Ergänzung der von Rudolf Mosler herausgegebenen Untersuchung "Ärztliches und nichtärztliches Vertragspartnerrecht" dar, die 2023 ebenso bei Manz erschienen ist.

Weitere Autor*innen:

MMag. Dr. Birgit Schrattbauer, Universitätsassistentin (Postdoc) am Fachbereich Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität Salzburg.
Dr. Karl Stöger, MJur, Universitätsprofessor für Medizinrecht am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht der Universität Wien.