Der Bundeskanzler hat mit Vertreterinnen und Vertretern der Automobilindustrie, von Gewerkschaften und Politik beraten, wie die Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft der deutschen Automobilwirtschaft gestärkt werden kann. Die deutsche Automobilindustrie ist eine Schlüsselindustrie Deutschlands und zentral für Wohlstand, Beschäftigung und technologischen Fortschritt in Deutschland. Sie steht aber auch unter großem Wettbewerbs- und Anpassungsdruck - durch die Transformation zur Elektromobilität, neue Antriebe, Digitalisierung und internationale Konkurrenz.
Die Bundesregierung und die Automobilindustrie bekennen sich klar zu den deutschen und europäischen Klimazielen. Zugleich setzen sie sich für technologieneutrale, flexible und realistische Rahmenbedingungen ein, um den Wandel der Automobilindustrie erfolgreich zu gestalten.
Das wichtigste in Kürze aus der Pressekonferenz:
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Wettbewerbsfähigkeit und Klimaschutz: "Der Weg zur Elektromobilität ist eröffnet. Dieser Weg wird weitergehen", so der Bundeskanzler. Es sei aber richtig, dass es Zeit für die Markteinführung brauche. Daher werde es "einen harten Schnitt 2035" mit ihm nicht geben, so Merz. Die Bundesregierung werde sich für eine Öffnung und Flexibilisierung der europäischen Regulierung der -Flottengrenzwerte (-Regelung für so genanntes Verbrenner-Aus) einsetzen. Die Automobilindustrie solle auf alle denkbaren Antriebstechnologie setzen, um die Klimaneutralität zu erreichen. Denn nur so könne sie im weltweiten Wettbewerb bestehen.
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Klimafreundliche Mobilität: Die Bundesregierung will die -Steuerbefreiung für Elektro-Autos über 2030 hinaus um weitere fünf Jahre verlängern. Damit ergänze sie Verbesserungen bei Abschreibungsregeln für E-Fahrzeuge und bei der Dienstwagenbesteuerung. Außerdem will sie drei Milliarden Euro zur Verfügung stellen, um Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen beim Umstieg auf klimafreundliche Mobilität zu unterstützen.
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Ladeinfrastruktur: Mit dem Masterplan Ladeinfrastruktur 2030, dem Ausbau des Deutschlandnetzes und Maßnahmen für bidirektionales Laden sowie dem schnelleren Ausbau von Ladepunkten in Mehrparteienhäusern wird die flächendeckende Versorgung mit Ladestationen möglich gemacht. Außerdem unterstützt die Bundesregierung den Aufbau eines leistungsfähigen Batterie-Ökosystems und die Forschung, insbesondere bei Batteriezellen. Gleichzeitig wird an einer sicheren Rohstoffversorgung gearbeitet.
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