Von der Leyen nach dem Europäischen Rat: Fortschritte in einer Reihe von Bereichen

Auf der Agenda standen unter anderem Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und Verteidigung - Stichwort "Bereitschaft 2030" -, die Unterstützung der Ukraine und Klimaschutz, genauer gesagt das CO2-Reduktionsziel bis 2040. Die Europäische Kommission hatte einen Zielwert von minus 90 % gegenüber 1990 vorgeschlagen. "Wir haben eine starke Unterstützung für einen ehrgeizigen, pragmatischen Ansatz erfahren", sagte von der Leyen. Der Europäische Rat hat sich auch mit den Herausforderungen rund um leistbares Wohnen beschäftigt. "Zwar ist und bleibt der Bereich Wohnen Zuständigkeit der Mitgliedstaaten, doch einige der Herausforderungen könnten durch einen koordinierten europäischen Ansatz gelöst werden. Deshalb werde ich noch in diesem Jahr einen europäischen Plan für erschwinglichen Wohnraum vorlegen. Und da wir uns darauf geeinigt haben, dass wir eine starke europäische Koordinierung brauchen, werden wir 2026 den ersten EU-Wohnraumgipfel einberufen", betonte die Präsidentin. Im Hinblick auf die Ukraine drehte sich die Diskussion vor allem um das Reparationsdarlehen, das aus den eingefrorenen russischen Vermögenswerten gedeckt werden soll. "Dabei konnten wir Punkte identifizieren, die noch geklärt werden müssen; anschließend werden wir die verschiedenen ausgearbeiteten Optionen vorlegen. Ich möchte noch einmal betonen, dass wir im Rahmen dieser Arbeit stets das europäische und internationale Recht achten werden", versicherte von der Leyen.

Statement der Präsidentin

Schlussfolgerungen

Einzelheiten