Bundesregierung aktuell

heute Abend kehrt der Kanzler von seiner ersten Reise in die Golfregion zurück. Ein dicht gedrängtes Programm führte ihn und eine beeindruckende Wirtschaftsdelegation nach Saudi-Arabien, Katar und Abu Dhabi. Die Golfregion ist in Bewegung - ob in der schnell wachsenden Metropole Riad oder in den futuristischen Straßen von Abu Dhabi: Der Hunger nach Aufbruch und Zukunft ist allenthalben zu spüren.

Drei Länder, drei Tage, drei Leitmotive bestimmen die Reise des Kanzlers: Es gilt, Partnerschaften zu wichtigen und einflussreichen Staaten in der Welt zu intensivieren. Sie verdienen den Stempel "strategisch", was die Intensität einer Beziehung und ihre Tragweite beschreibt. Denn in einem veränderten geopolitischen Umfeld mit einer unberechenbaren Großmächte-Politik haben Deutschland und Europa ein interessantes Angebot im Gepäck: Sie bieten eine Allianz unter Mittelmächten, die nach Regeln funktioniert. Diese Botschaft des Bundeskanzlers ist zuvor schon in Brasilien, Südafrika und zuletzt in Indien auf Resonanz gestoßen.

Auch die bilateralen Beziehungen zu den Golf-Staaten sollen auf ein neues Niveau gehoben werden. Dazu gehört eine umfassende wirtschaftliche Kooperation. Schon heute beläuft sich beispielsweise das Handelsvolumen mit Saudi-Arabien auf rund elf Milliarden Euro, Tendenz steigend. Deutsche Firmen unterstützen dort mit großem Erfolg Infrastrukturvorhaben wie den Bau der neuen U-Bahn in Riad. Gerade bei Öl und Gas lassen sich mit Partnern aus der Golf-Region Lieferketten diversifizieren.

Und natürlich geht es um Frieden und Stabilität. Die Golfstaaten haben sich als wichtiger Vermittler in schwierigen Konflikten erwiesen. Das betrifft aktuell auch Iran. Der Bundeskanzler sandte auch vom Golf aus seine Botschaft an Teheran: keine Gewalt gegen die eigene Bevölkerung, kein militärisches Nuklearprogramm und keine ballistischen Raketen gegen Israel oder die Golfstaaten aus dem Iran.

Die sitzungsfreien Wochen in Berlin sind klassischerweise Reisewochen, wobei die Botschaften aus der Welt stets nach Deutschland hineinwirken. Ob beim informellen Europäischen Rat, einem so genannten "Leaders Retreat" Mitte der kommenden Woche auf Schloss Alden Biesen in Belgien, oder zum Wochenende auf der Sicherheitskonferenz in München: Der Wettbewerb in einer neuen Weltordnung ist entbrannt. Deutschland wird sich im Interesse seiner eigenen Sicherheit und seiner wirtschaftlichen Stärke darin behaupten.

Ihr