Bundespräsidentin Amherd betont in New York das Friedensengagement der Schweiz und fordert einen starken Multilateralismus

Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

Bern, 24.09.2024 - Bundespräsidentin Viola Amherd hat in ihrer Rede am Dienstag, 24. September 2024, vor der UNO-Generalversammlung die Friedensförderung und das humanitäre Völkerrecht ins Zentrum gestellt. Sie betonte das Engagement der Schweiz für einen starken und wirkungsvollen Multilateralismus.

Die Zivilbevölkerung und die zivile Infrastruktur seien nicht nur unzureichend geschützt, sondern würden in mehreren Konflikten gezielt angegriffen, erklärte die Bundespräsidentin. Das Völkerrecht als Fundament aller gemeinsamen Bemühungen für Frieden, Sicherheit und Wohlfahrt in der Welt müsse die Grundlage des Handelns sein. Sie schilderte das Engagement der Schweiz bei der Friedensförderung, darunter die Konferenz zum Frieden in der Ukraine auf dem Bürgenstock, und unterstrich die Forderung nach einem fokussierten und wirksamen Multilateralismus. Sie warnte zudem vor einem Zerfall der Welt in Blöcke und würdigte die zentrale Bedeutung der UNO als einzige universelle Organisation, um die gemeinsamen Herausforderungen anzugehen.

Im Vorfeld der UNO-Generalversammlung fand der Zukunftsgipfel mit dem Ziel statt, die internationale Zusammenarbeit zu stärken. Die Schweiz begrüsst den dort verabschiedeten Zukunftspakt als wichtiges Bekenntnis zum Multilateralismus. Er betont die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung als Referenzrahmen, setzt Akzente bei der Friedensförderung und rückt in all seinen Kapiteln die Menschenrechte ins Zentrum. Der Zukunftspakt sei ein Aufruf aller UNO-Mitgliedsstaaten zum Handeln, sagte Bundespräsidentin Amherd am Wochenende.

Debatte des UNO-Sicherheitsrats und bilaterale Treffen

Das weitere Programm der Bundespräsidentin in New York sieht am Mittwoch die Teilnahme an einer hochrangigen Debatte des UNO-Sicherheitsrats zum Thema «Leadership für den Frieden» vor. Ausserdem wird die Bundespräsidentin an einem Anlass zur gleichberechtigten Beteiligung von Frauen an politischen Entscheidprozessen eine Rede halten; erwartet werden hier auch weitere Präsidentinnen und Regierungschefinnen. Bereits stattgefunden hat ein Anlass zur Einbindung von Frauen in den Friedensprozess in Afghanistan.

Bundespräsidentin Amherd nutzt ihren Aufenthalt an der UNO zudem für Treffen mit Staats- und Regierungschefs. Treffen mit dem kuwaitischen Kronprinzen Sabah Al-Khaled Al-Sabah und dem neuen iranischen Präsidenten Massud Peseschkian fanden bereits am Montag statt. Das Gespräch mit dem kuwaitischen Kronprinzen war neben den bilateralen Beziehungen schwergewichtig dem Nahost-Konflikt gewidmet, während beim Treffen mit Präsident Peseschkian darüber hinaus die Lage der Menschenrechte im Iran, das Schweizer Schutzmachtmandat und das Nuklearabkommen von 2015 zur Sprache kamen.

Ein Austausch mit UNO-Generalsekretär António Guterres unter anderem zu Fragen des Multilateralismus und zur Schweizer Präsidentschaft im UNO-Sicherheitsrat im Oktober ist für Dienstagabend geplant.

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