Landtag des Landes Schleswig-Holstein
Landtag des Landes Schleswig-Holstein
01/22/2025 | Press release | Distributed by Public on 01/22/2025 09:40
Reihenfolge der Beratung der 29. Tagung
SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 22. Januar 2025 20. Wahlperiode
Reihenfolge der Beratung der 29. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Fragestunde oder einer Aktuellen Stunde erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung.
angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 29. Januar 2025 3+29+ Haushaltsberatungen 2025 120 10:00 36+39 +46 9 Ersatzwahl von Mitgliedern des Notausschusses 0 12:00 10 Wahl eines Mitglieds für die "Stiftung für die Friesische Volksgruppe im 0 12:00 Lande Schleswig-Holstein (Friesenstiftung)" 11 Ersatzwahl eines Mitglieds und einer Stellvertreterin des 0 12:00 Parlamentarischen Kontrollgremiums des Verfassungsschutzes 12 Nachbesetzung des Verwaltungsrates der Anstalt Schleswig-Holsteinische 0 12:00 Landesforsten 13 Ersatzwahl für den Richterwahlausschuss 0 12:00 14 Ersatzwahl für den Wahlkreisausschuss nach § 17 LWahlG 0 12:00 15 Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Gremiums nach § 8a 0 12:00 Abs. 3 Landesministergesetz 16 Ersatzwahl für Mitglieder des Notausschusses 0 12:00
3+29+ Fortsetzung Haushaltsberatungen 2025 120 15:00 36+39 +46 Donnerstag, 30. Januar 2025 27+48 Unterrichtsversorgung statt Unterrichtsausfall sowie Bericht über die 30 10:00 Unterrichtssituation 2023/24 4 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften 30 10:30 7 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes 30 11:00 19 Der Lübecker Hafen muss erreichbar bleiben 30 11:30 25 Mehr Gesundheit im Schulalltag fördern 30 12:00
23 Verbot der Wildmuschelfischerei in der Flensburger Förde 30 15:00 2 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewende- und 30 15:30 Klimaschutzgesetzes Schleswig-Holstein und zur Aufhebung und Anpassung weiterer Rechtsvorschriften 28 Umsetzung der Beschlüsse der 33. Ostseeparlamentarierkonferenz 2024 30 16:00 in Helsingør: Zusammenarbeit und Resilienz in der Ostseeregion stärken 30 Einrichtung einer Transfergesellschaft zur Vermeidung von 30 16:30 Massenarbeitslosigkeit bei der FSG-Nobiskrug 31 Das Land steht zum zügigen Weiterbau der A 21 bis zum Barkauer Kreuz 30 17:00 Freitag, 31. Januar 2025 21+34 Gemeinsame Beratung 60 10:00 a) Neuer Schwung für die Wirtschaft - Zeit für einen neuen wirtschaftspolitischen Kurs b) Arbeitszeitgesetz zeitgemäß weiterentwickeln - Bedürfnissen von Arbeitnehmerinnen bzw. Arbeitnehmern und Betrieben im Rahmen von Tarifverträgen gerecht werden c) Wir müssen in einen neuen Aufschwung für Schleswig-Holstein investieren 32 Mit der Mietpreisbremse langfristig stabile und bezahlbare Mieten 30 11:00 sicherstellen 33 Privilegierung von Batteriespeichern, Wärmespeichern und Anlagen zur 30 11:30 klimaneutralen Wärmeerzeugung ermöglichen 35 Mündlicher Bericht zur Position der Landesregierung zur Unterstützung 30 12:00 einer möglichen Stadtbahn in Kiel 37 Private Altersvorsorge stärken! 30 12:30 38 Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes 30 13:00 Schleswig-Holstein bei der Präsidentin des Schleswig-Holsteinischen Landtages
Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:
TOP Redezeit 42 Mehr Akzeptanz durch Preistransparenz in der Fernwärme 0
Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 20/):
TOP 5 Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag ElbX und zum Staatsvertrag ELbB 6 Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein zur Änderung des Staatsvertrages über die Errichtung eines gemeinsamen Statistischen Amtes als rechtsfähige Anstalt der öffentlichen Rechts 8 Entwurf eines Gesetzes zur Zustimmung zum Staatsvertrag über die Kooperation in der Luftrettung zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der Freien und Hansestadt Hamburg 18 Derzeit keine Beitragserhöhungen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk 20 Kinder- und Jugendpolitische Themen systematisch auf die Agenda setzen, Mitwirkung stärken und Strukturen bedarfsdeckend ausbauen 22 Daten effizienter vernetzen 40 Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) 41 Agrar- und Umweltpolitik mit den Menschen 44 Nachhaltiges Flächenmanagement in Schleswig-Holstein 2024 45 Bericht zum Strategie- und Strukturprozess Straßenbau- und Straßenverkehrsverwaltung
Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:
17 Stand der Umsetzung des Koalitionsvertrages 26 Aufklärung über die Menstruation und Zugang zu kostenlosen Periodenprodukten verbessen 43 Schulbegleitung 2024 47 Personalstruktur- und Personalmanagementbericht 2024 des Landes Schleswig-Holstein (Berichtsjahr 2023) 49 Minderheiten- und Volksgruppenpolitik in der 20. Legislaturperiode (2022 - 2027) - Minderheitenbericht 2024
Der folgende Punkt wurde zurückgezogen:
24 Verkaufs- und Abgabeverbot von Lachgas an Minderjährige
Reihenfolge der Beratung der 29. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Fragestunde oder einer Aktuellen Stunde erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung.
angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 29. Januar 2025 3+29+ Haushaltsberatungen 2025 120 10:00 36+39 +46 9 Ersatzwahl von Mitgliedern des Notausschusses 0 12:00 10 Wahl eines Mitglieds für die "Stiftung für die Friesische Volksgruppe im 0 12:00 Lande Schleswig-Holstein (Friesenstiftung)" 11 Ersatzwahl eines Mitglieds und einer Stellvertreterin des 0 12:00 Parlamentarischen Kontrollgremiums des Verfassungsschutzes 12 Nachbesetzung des Verwaltungsrates der Anstalt Schleswig-Holsteinische 0 12:00 Landesforsten 13 Ersatzwahl für den Richterwahlausschuss 0 12:00 14 Ersatzwahl für den Wahlkreisausschuss nach § 17 LWahlG 0 12:00 15 Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Gremiums nach § 8a 0 12:00 Abs. 3 Landesministergesetz 16 Ersatzwahl für Mitglieder des Notausschusses 0 12:00
3+29+ Fortsetzung Haushaltsberatungen 2025 120 15:00 36+39 +46 Donnerstag, 30. Januar 2025 27+48 Unterrichtsversorgung statt Unterrichtsausfall sowie Bericht über die 30 10:00 Unterrichtssituation 2023/24 4 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften 30 10:30 7 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes 30 11:00 19 Der Lübecker Hafen muss erreichbar bleiben 30 11:30 25 Mehr Gesundheit im Schulalltag fördern 30 12:00
23 Verbot der Wildmuschelfischerei in der Flensburger Förde 30 15:00 2 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewende- und 30 15:30 Klimaschutzgesetzes Schleswig-Holstein und zur Aufhebung und Anpassung weiterer Rechtsvorschriften 28 Umsetzung der Beschlüsse der 33. Ostseeparlamentarierkonferenz 2024 30 16:00 in Helsingør: Zusammenarbeit und Resilienz in der Ostseeregion stärken 30 Einrichtung einer Transfergesellschaft zur Vermeidung von 30 16:30 Massenarbeitslosigkeit bei der FSG-Nobiskrug 31 Das Land steht zum zügigen Weiterbau der A 21 bis zum Barkauer Kreuz 30 17:00 Freitag, 31. Januar 2025 21+34 Gemeinsame Beratung 60 10:00 a) Neuer Schwung für die Wirtschaft - Zeit für einen neuen wirtschaftspolitischen Kurs b) Arbeitszeitgesetz zeitgemäß weiterentwickeln - Bedürfnissen von Arbeitnehmerinnen bzw. Arbeitnehmern und Betrieben im Rahmen von Tarifverträgen gerecht werden c) Wir müssen in einen neuen Aufschwung für Schleswig-Holstein investieren 32 Mit der Mietpreisbremse langfristig stabile und bezahlbare Mieten 30 11:00 sicherstellen 33 Privilegierung von Batteriespeichern, Wärmespeichern und Anlagen zur 30 11:30 klimaneutralen Wärmeerzeugung ermöglichen 35 Mündlicher Bericht zur Position der Landesregierung zur Unterstützung 30 12:00 einer möglichen Stadtbahn in Kiel 37 Private Altersvorsorge stärken! 30 12:30 38 Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes 30 13:00 Schleswig-Holstein bei der Präsidentin des Schleswig-Holsteinischen Landtages
Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:
TOP Redezeit 42 Mehr Akzeptanz durch Preistransparenz in der Fernwärme 0
Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 20/):
TOP 5 Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag ElbX und zum Staatsvertrag ELbB 6 Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein zur Änderung des Staatsvertrages über die Errichtung eines gemeinsamen Statistischen Amtes als rechtsfähige Anstalt der öffentlichen Rechts 8 Entwurf eines Gesetzes zur Zustimmung zum Staatsvertrag über die Kooperation in der Luftrettung zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der Freien und Hansestadt Hamburg 18 Derzeit keine Beitragserhöhungen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk 20 Kinder- und Jugendpolitische Themen systematisch auf die Agenda setzen, Mitwirkung stärken und Strukturen bedarfsdeckend ausbauen 22 Daten effizienter vernetzen 40 Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) 41 Agrar- und Umweltpolitik mit den Menschen 44 Nachhaltiges Flächenmanagement in Schleswig-Holstein 2024 45 Bericht zum Strategie- und Strukturprozess Straßenbau- und Straßenverkehrsverwaltung
Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:
17 Stand der Umsetzung des Koalitionsvertrages 26 Aufklärung über die Menstruation und Zugang zu kostenlosen Periodenprodukten verbessen 43 Schulbegleitung 2024 47 Personalstruktur- und Personalmanagementbericht 2024 des Landes Schleswig-Holstein (Berichtsjahr 2023) 49 Minderheiten- und Volksgruppenpolitik in der 20. Legislaturperiode (2022 - 2027) - Minderheitenbericht 2024
Der folgende Punkt wurde zurückgezogen:
24 Verkaufs- und Abgabeverbot von Lachgas an Minderjährige